Wie Putin Merkel beim Wahlkampf hilft – Experte analysiert Sotschi-Treffen

  04 Mai 2017    Gelesen: 757
Wie Putin Merkel beim Wahlkampf hilft – Experte analysiert Sotschi-Treffen
Schlagworte wie Frost oder Tauwetter sind hier nicht angebracht. Der renommierte Vizedirektor des Moskauer Europa-Instituts, Vladislav Belov, erläutert für Sputnik den Ausgang des Treffens zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Sotschi.
München

Im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin verweist Belov zunächst auf Merkels Rede bei der letzten Münchner Sicherheitskonferenz, wo sie natürlich auch Russland ansprach: „Man dürfe sich einfach nicht mehr nur auf die bekannten Probleme konzentrieren, sondern man müsse Berührungspunkte suchen“, habe Merkel noch im Februar in München gesagt. „Ausgehend davon muss man schon Kompromisse und mögliche Lösungswege für Krisen finden“, sagt Deutschland-Experte Belov. Und diese Botschaft sei von Putin erhört und mit der Einladung nach Sotschi gewürdigt worden.
Putin sprach über wirtschaftliche Erfolge, Merkel über zivilgesellschaftliches Engagement – und „beide stellten zum ersten Mal seit März 2014 fest, dass die Beziehungen gut sind“, erläutert der Experte. Es gebe also durchaus genügend gemeinsame Berührungspunkte.

Sotschi

Dort seien dann auch topaktuelle Themen besprochen worden: die Syrien- und Ostukraine-Konflikte, die instabile Lage im europäischen Sicherheitssystem, die Konfrontation zwischen Nato und Russland und einige mehr. „Zwar gingen die Meinungen beider Spitzenpolitiker auseinander“, so Belov, „doch es ist wichtig, dass sie für ein vorsichtiges Vorankommen plädierten. Vorsichtig bedeutet, dass man bestimmte Schritte nicht spontan unternehmen darf. Normandie-Format und Minsker Abkommen bleiben, um die Konfliktparteien – Kiew sowie die nicht anerkannten Republiken Donezk und Lugansk — an den Verhandlungstisch zu bringen. Sie haben sicher auch darüber gesprochen, wie sich das machen lässt.“

„Die Einzelheiten blieben aber hinter verschlossenen Türen und das ärgerte die Journalisten, die dann nur zu pauschalen und oberflächlichen Einschätzungen kamen“, so der Experte weiter. „Wladimir Putin hat lediglich gesagt, dass der Ball nun auf der Seite Kiews liege, das weiß auch Angela Merkel gut. Das bedeutet, dass man die Instrumente anwenden sollte, die die Kiewer Politiker motivieren oder zwingen können, egal wie es dann heißt.“ Belov zufolge gebe es „genug diplomatische und politische Möglichkeiten“.

Hamburg

Ohne die Sotschi-Gespräche zwischen Merkel und Putin wären Vorbereitungen zum bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg unvorstellbar gewesen, sagt Politologe Belov weiter. „Natürlich mischt sich Wladimir Putin in die Bundestagswahl – indem er Angela Merkel bei der Vorbereitung des Gipfels unterstützt. Nicht das Treffen in Sotschi gehört zum Wahlkampf, sondern G20 in Hamburg wird ein Meilenstein im Wahlkampf der Bundekanzlerin.“

Im Vorfeld von Hamburg hätten in Sotschi nun beide Seiten klar gemacht, so Belov abschließend: „Wir sind a) bereit und b) imstande, Probleme zu besprechen und Lösungen, inklusive Trump-Faktor, vorzubereiten, auf die man dann bei G20 eingehen kann. Und das ist sehr wichtig.“

Quelle. sputniknews.com

Tags:


Newsticker