Kein Vertrauen mehr: Trump feuert FBI-Chef

  11 Mai 2017    Gelesen: 1072
Kein Vertrauen mehr: Trump feuert FBI-Chef
US-Präsident Donald Trump ist der Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein gefolgt und hat FBI-Chef James Comey entlassen, schreibt die Zeitung "Wedomosti" am Donnerstag.
Rosenstein hatte vor kurzem auf den größten Fehler Comeys verwiesen, im Sommer 2016 ein Verfahren gegen Hillary Clinton geschlossen zu haben, die ihre private E-Mail für dienstlichen E-Mail-Wechsel verwendet hatte. Rosenstein zeigte sich überzeugt, dass Comey als FBI-Chef keine solchen Vollmachten besessen habe. Clinton selbst hatte ihre Schlappe bei der Präsidentschaftswahl darauf zurückgeführt, dass Comey kurz vor der Abstimmung im November die Wiederaufnahme der Ermittlungen angekündigt hatte.

Die Demokraten fürchten, dass die FBI-Ermittlungen zur angeblichen Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf jetzt eingestellt werden könnten.

„Die heutige Entscheidung Präsident Trumps zerstört in jeder Hinsicht die unabhängigen Ermittlungen und stellt unser Land vor eine Verfassungskrise“, sagte der Vorsitzende des juristischen Ausschusses im Repräsentantenhaus, John Conyers.

Auch Senator Dick Durbin zeigte sich überzeugt, dass „jegliche Versuche zur Einstellung bzw. Behinderung der FBI-Ermittlungen zu ernsthaften Verfassungsproblemen führen könnten“. In der Demokratischen Partei vergleicht man Comeys Entlassung mit dem so genannten „Samstagabend-Massaker“ im Oktober 1973, als der damalige Präsident Richard Nixon den für die Ermittlung des „Watergate“-Skandals zuständigen Staatsanwalt entließ, der am Ende zu seinem eigenen Rücktritt führte.

Comeys Entlassung sei nicht überraschend, findet Viktoria Schurawljowa vom russischen Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen. Sie sei im Grunde nur eine Frage der Zeit gewesen. „Trump und die Geheimdienste hatten von Anfang an Schwierigkeiten miteinander, und in der Übergangszeit ging es sogar darum, ob sie den designierten Präsidenten überhaupt über ihre Arbeit informieren würden oder nicht. Für den eitlen Trump war dies eine Beleidigung.“ Die Expertin schloss nicht aus, dass das Thema Russland einer der Gründe für Comeys Entlassung sein könnte, „aber nicht der wichtigste“. Zugleich vermutete Schurawljowa, dass es in Washington in absehbarer Zeit „auch weitere Entlassungen sowohl in der Administration als auch in Ministerien“ geben werde.

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