Bundesregierung fordert von Türkei Zugang zu verhafteter Deutschen

  12 Mai 2017    Gelesen: 430
Bundesregierung fordert von Türkei Zugang zu verhafteter Deutschen
Die Bundesregierung fordert von der Türkei Zugang zu einer inhaftierten Deutschen.
Mesale Tolu sei bereits am 30. April festgenommen und am 5. Mai in Untersuchungshaft genommen worden, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Die Türkei habe völkerrechtswidrig die deutsche Regierung nicht über den Fall informiert. "Das ist bedauerlich", sagte Schäfer. Bislang hätten die türkischen Behörden auch nicht auf die Bitte reagiert, deutsche Diplomaten Tolu zwecks konsularischer Betreuung besuchen zu lassen. Der Deutsche Journalistenverband sprach von einem "dreisten Willkürakt der türkischen Autokratie gegen die freie Presse".

Nach Schäfers Worten ist das Auswärtige Amt durch Dritte auf die Festnahme Tolus hingewiesen worden. Nach Medienberichten werfen ihr die türkischen Sicherheitsbehörden Terrorpropaganda vor. Laut Schäfer arbeitete Tolu als Journalistin oder Übersetzerin. Man gehe davon aus, dass sie keine Doppelstaatlerin sei und keinen türkischen Pass habe. Darin unterscheidet sich Tolu vom verhafteten Journalisten Deniz Yücel, der seit Wochen in Untersuchungshaft sitzt und dem ebenfalls Terrorpropaganda vorgeworfen wird. Yücel ist Doppelstaatler.

Die Frage der Staatsangehörigkeit ist nach den Angaben Schäfers von Bedeutung, da eine konsularische Betreuung Verhafteter nach Völkerrecht dann zwingend zu gewähren ist, wenn der Betroffene nicht die Staatsangehörigkeit des Gastlandes hat. "Wir drängen darauf, so schnell wie möglich zu Tolu gehen zu können", sagte Schäfer.

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