"Es ist absolut inakzeptabel, dass der Besuch auf dem Stützpunkt Incirlik nun nicht möglich sein wird", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Er nannte es eine Selbstverständlichkeit, dass die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages die Soldaten im Auslandseinsatz besuchen dürfen. Der Streit mache auch alle anderen Aspekte des deutsch-türkischen Verhältnisses komplizierter.
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, sagte, die Bundeswehr solle deswegen nun aus der Türkei abgezogen werden. "Die konkreten Vorbereitungen in Richtung einer Verlegung werden nun in Angriff genommen", fügte er hinzu.
Asyl für türkische Offiziere als Grund?
Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden. Die türkische Seite hatte sich lange Zeit gar nicht gerührt. Am Samstag wurde die Absage dem Auswärtigen Amt auf Arbeitsebene mitgeteilt. Als ein Grund soll die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben worden sein.
Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.
Jordanien ist favorisierte Alternative
Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate hinweg den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert. Im Oktober durften sie dann doch noch einreisen. Grund für die Verstimmung war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die im Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.
Später führte der Wahlkampf vor dem Referendum zur türkischen Verfassungsreform zu neuen Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis, die sich nun weiter verschärfen dürften. Das Verteidigungsministerium hat bereits Alternativ-Standorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern geprüft. Die Entscheidung soll nach Angaben aus dem Ausschuss in den nächsten Wochen fallen. Jordanien wird als Standort favorisiert.
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