Verteidigungsausschuss-Chef für Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

  16 Mai 2017    Gelesen: 452
Verteidigungsausschuss-Chef für Bundeswehr-Abzug aus Incirlik
Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, die Bundeswehr-Soldaten vom türkischen Standort Incirlik abzuziehen.
Im ARD-Morgenmagazin sagte er am Dienstag, es gehe nicht um einen deutschen Ausstieg aus dem internationalen Einsatz gegen die Extremistenmiliz IS. "Den Einsatz wollen wir ja nicht stoppen, sondern wir wollen dann von einem anderen Standort aus diesen Beitrag leisten". Hintergrund ist, dass die türkische Regierung erneut Bundestagsabgeordneten einen Besuch der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Incirlik untersagte. Sie begründete dies damit, dass Deutschland türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt hat.

Zwar falle die Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Anti-IS-Beitrags erst Ende des Jahres, doch über die Frage, von wo aus das geschehen solle, müsse früher entschieden werden, sagte Hellmich. "Da bitten wir auch die Bundesregierung (...) die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, dass es eine Verlegung unserer Soldatinnen und Soldaten und der fliegenden Geräte an einen anderen Standort gibt." Es sei das Recht des Parlaments, uneingeschränkten Zugang zu den Bundeswehr-Soldaten an den Stationierungstandorten zu haben. Hellmich sagte, die Nato, der die Türkei wie Deutschland angehören, sei auch eine Wertegemeinschaft. Er sehe die Entwicklung in der Türkei sehr kritisch. "Von Demokratie will ich an der Stelle nur in ganz, ganz kleinen Resten noch reden." Das Land entwickle sich in eine andere Richtung.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich bereits kritisch über die türkische Haltung. "Das ist misslich, und wir haben das auch auf den verschiedenen Kanälen klar gemacht", hatte sie am Montag gesagt. Die türkisch-deutschen Beziehungen sind seit Monaten angespannt, nicht zuletzt wegen der Verhaftung von Journalisten in der Türkei.

Quelle. reuters.de

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