Wagenknecht nennt besten Bundeswehr-Standort

  16 Mai 2017    Gelesen: 571
Wagenknecht nennt besten Bundeswehr-Standort
Nach dem erneuten türkischen Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten auf der Militärbasis Incirlik hat die Linke-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen neuen Standort für die Bundeswehr vorgeschlagen. Dieser unterscheidet sich grundsätzlich von den bisher anvisierten Alternativen der Bundesregierung.
​Zuvor hatte sich Wagenknecht wiederholt für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik ausgesprochen. „Die Bundesregierung muss endlich aus Erdogans Dauerprovokationen Konsequenzen ziehen“, hatte Wagenknecht schon im Sommer 2016 gesagt. Die Bundesregierung dürfe sich nicht weiter in der Außenpolitik „von einem Erpresser und Terrorpaten“ abhängig machen.

Auch SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz unterstützte am Dienstag einen Abzug aus Incirlik und forderte eine schnellere Suche nach einem Alternativstandort. Wäre er Bundeskanzler, hätte die Suche nach einem alternativen Standort "schon längst" begonnen, betonte Schulz in einem Gespräch mit der ARD. Am "meisten schockiert" habe ihn die türkische Begründung des Besuchsverbots mit Asylentscheidungen in Deutschland. "Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht erpressbar", stellte Schulz klar.
Außenminister Sigmar Gabriel drückte sich hingegen wesentlich milder aus. "Die Abgeordneten müssen das Recht haben, die Bundeswehr zu besuchen", sagte der SPD-Politiker in Berlin. "Wenn es bei dieser endgültigen Absage bliebe, dann allerdings glauben wir nicht, dass wir in der Türkei weiter die Bundeswehr stationieren können. Wir hoffen allerdings, dass die Türkei ihre Position nochmal ändert."

Am vergangenen Dienstag war berichtet worden, dass die Türkei mehreren Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik untersagt hat. Seit der Armenien-Resolution hatte Ankara bereits mehrmals verschiedenen deutschen Politikern Visiten in Incirlik verwehrt.

Quelle. sputniknews.com

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