Trump will Hilfe für arme US-Bürger kürzen

  22 Mai 2017    Gelesen: 806
Trump will Hilfe für arme US-Bürger kürzen
Trumps Haushaltsentwurf könnte Menschen mit geringem Einkommen besonders treffen. Nicht nur kostenlose Arztbesuche will der US-Präsident angeblich streichen - auch auf Essensmarken müssen Millionen US-Bürger vielleicht bald verzichten.
US-Präsident Donald Trump will einem Medienbericht zufolge die Versorgung armer Bürger mit kostenloser medizinischer Hilfe und Lebensmitteln einschränken. In einem Haushaltsentwurf, den seine Regierung vorlegen werde, seien tiefe Einschnitte an den entsprechenden Programmen vorgesehen, berichtete die "Washington Post". Die Zeitung berief sich auf Menschen, die mit den Plänen vertraut sind, ohne Namen zu nennen.

Das Budget des Programms "Medicaid", das Menschen mit geringem Einkommen kostenlose Arztbesuche ermöglicht, will Trump demnach in den nächsten zehn Jahren um 800 Milliarden Dollar kürzen. Berechnungen des Haushaltsbüros des US-Kongresses zufolge könne das in dieser Zeit rund zehn Millionen US-Bürgern ihrer Gesundheitsversorgung berauben. Zudem werde erwartet, dass Trump Änderungen an einem Programm vornehmen wolle, das arme Amerikaner mit Essensmarken versorgt, hieß es weiter. Durchschnittlich 44 Millionen US-Bürger hätten im vergangenen Jahr Leistungen aus dem "Snap"-Programm erhalten.

Details der Änderungen seien aber noch nicht bekannt. Der US-Kongress muss den meisten der vorgeschlagenen Änderungen zustimmen. Trumps Republikaner haben eine Mehrheit in beiden Kammern, allerdings haben in der Vergangenheit auch Mitglieder seiner eigenen Partei Vorbehalte gegenüber Trumps Politik erkennen lassen.

Im Haushalt für das laufende Haushaltsjahr, den der Kongress Anfang Mai verabschiedet hatte, waren dem Verteidigungsministerium bis zu 15 Milliarden Dollar mehr zur Verfügung gestellt worden, zudem 1,5 Milliarden mehr für die Grenzsicherung. Eckpunkten zu Trumps geplanter Steuerreform zufolge soll zudem der Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer sinken.

Quelle: n-tv.de , jki/dpa

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