Nächste Stufe im Incirlik-Streit: Bundesregierung stellt Erdogan ein Ultimatum

  27 Mai 2017    Gelesen: 939
Nächste Stufe im Incirlik-Streit: Bundesregierung stellt Erdogan ein Ultimatum
Der Streit um Abgeordneten-Besuche auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik geht in die nächste Runde.
Die Bundesregierung will Ankara einem Medienbericht zufolge noch zwei Wochen Zeit geben - dann soll der Abzug der deutschen Tornados aus der Türkei angeordnet werden. Wie "Spiegel Online" berichtet, wurden Bundestagsabgeordnete bei einem Treffen am Freitagabend von ranghohen Beamten des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums über das Ultimatum informiert.
Nach Informationen des "Spiegel" will die Bundesregierung erneut mit der Regierung in Ankara reden und erst dann über den Abzug entscheiden. Die Gespräche sollen offenbar von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) geführt werden. Intern machten sich jedoch weder die beiden Ministerien noch das Kanzleramt Hoffnung, dass mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine Lösung gefunden werden könne, hieß es in dem Bericht.
Debatte wieder aufgeflammt
Kürzlich hatte Ankara einer Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses einen Besuch in Incirlik verweigert. Das Besuchsverbot ließ die Debatte um einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei wieder aufflammen. Auch eine Begegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel am Donnerstag brachte keine Klarheit.
Vizeregierungssprecher Georg Streiter bekräftigte am Freitag die Haltung der Bundesregierung, dass die deutschen Soldaten abgezogen würden, wenn die Abgeordneten Incirlik nicht besuchen könnten. Von dem Stützpunkt aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Quelle: focus

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