Macron droht mit "sofortigem Gegenschlag" bei Giftgasangriff in Syrien

  30 Mai 2017    Gelesen: 1059
Macron droht mit "sofortigem Gegenschlag" bei Giftgasangriff in Syrien
Emmanuel Macron und Wladimir Putin haben sich bei ihrem Treffen in Versailles keine Mühe gegeben, ihre Differenzen zu kaschieren. Der französische Präsident warnte scharf vor dem Einsatz von Chemiewaffen in Syrien.
Frankreichs neuer Präsident hat Vergeltungsmaßnahmen bei neuen Giftgasangriffen in Syrien angekündigt. Der Einsatz von Chemiewaffen sei eine "rote Linie", sagte Emmanuel Macron am Montag nach seinem ersten Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Schloss von Versailles. Jeder solche Angriff werde einen "sofortigen Gegenschlag" Frankreichs zur Folge haben.

Zugleich warb Macron für eine engere "Partnerschaft" mit Russland im Syrienkonflikt. Islamistische Gruppen wie die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) müssten "ausgerottet" werden.

Das Treffen der beiden Staatschefs war mit Spannung erwartet worden, die Beziehungen zwischen beiden Ländern sind belastet. Frankreich kritisiert wie andere westliche Verbündete das Vorgehen Russlands in Syrien und in der Ukraine. Während des französischen Präsidentschaftswahlkampfes hatte Putin zudem keinen Hehl aus seinen Sympathien für Macrons Rivalin Marine Le Pen gemacht. Macrons Bewegung wurde außerdem Ziel von Cyberattacken, für die russische Hacker verantwortlich gemacht werden.

Angesprochen auf die Stimmung während ihres Treffens sagte Putin: "Wir sind keine Kinder". Man habe "offen und direkt" über Syrien und den Ukrainekonflikt gesprochen, sagte Macron.

Putin erklärte, es sei unmöglich, "gegen die Terrorgefahr zu kämpfen, indem man die Staatlichkeit in Ländern zerstört, die ohnehin schon unter innenpolitischen Problemen und Widersprüchen leiden." Der Kreml-Chef sagte, in manchen Punkten zum Syrienkonflikt stimmten Frankreich und Russland überein. Dies sei eine Grundlage für eine engere Zusammenarbeit.

Macron und Putin plädieren für Ukraine-Treffen

Auch mit Blick auf Osteuropa fanden die beiden Politiker Anknüpfungspunkte: Man strebe im Friedensprozess für die Ukraine ein baldiges Treffen im sogenannten Normandie-Format an. In dieser informellen Gruppe sind auch Deutschland und die Ukraine vertreten.

Man wolle im Rahmen der Friedensvereinbarung von Minsk zu einer Deeskalation kommen, sagte Macron. Der Plan wurde im Februar 2015 unter Vermittlung von Macrons Amtsvorgänger François Hollande und Kanzlerin Angela Merkel ausgehandelt.

Weder die mehrfach erklärte Waffenruhe noch der Abzug von schwerem Kriegsgerät sind aber bisher umgesetzt. Seit mehr als drei Jahren bekämpfen sich Regierungseinheiten und von Moskau unterstützte Separatisten. Nach Uno-Schätzungen sind etwa 10.000 Menschen getötet worden.

Macron attackiert Russia Today und Sputnik

Putin ist der erste ausländische Staatschef, der Macron in Frankreich besucht, seit dieser die Präsidentschaftswahl vor drei Wochen gewann. Außenpolitisch hat der 39-jährige Ex-Wirtschaftsminister nur wenig Erfahrung. Bei Auftritten auf internationalem Parkett wie beim Nato-Gipfel in Brüssel und beim G7-Treffen im italienischen Taormina wirkte Macron aber sehr souverän. Für Aufsehen sorgte der lange und energische Händedruck, mit dem er US-Präsident Donald Trump in Brüssel überraschte.

Bei der Pressekonferenz mit Putin zeigte Macron, dass er nicht nur kräftig Händeschütteln kann. Er bezeichnete die russischen Staatsmedien Russia Today und Sputnik als "Propaganda"-Organe, die "Fake News" verbreiten würden. Im Wahlkampf war er von beiden Medien immer wieder angegriffen und diskreditiert worden.

dop/dpa/AFP

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