Premierministerin May will Extremismus härter bekämpfen

  05 Juni 2017    Gelesen: 616
Premierministerin May will Extremismus härter bekämpfen
Nach dem tödlichen Anschlag in der Londoner Innenstadt hat die britische Premierministerin Theresa May eine härtere Gangart gegen den islamistischen Extremismus angekündigt.
"Wir können und dürfen nicht so tun, als könne alles so weitergehen wie bisher", sagte die Konservative am Sonntag in einer Rede vor ihrem Regierungssitz in der Downing Street. Sie sprach sich etwa für eine bessere Anti-Terror-Strategie und einen verstärkten Kampf gegen die Ideologie der Extremisten aus. Bei dem Anschlag waren am Samstagabend sieben Menschen getötet und etwa 50 verletzt worden. Die drei Angreifer fuhren mit einem Kleintransporter auf der London Bridge in eine Menschenmenge und attackierten dann Passanten willkürlich mit Messern. Zeugen zufolge riefen sie: "Das ist für Allah." Die Angreifer wurden schließlich von Polizisten erschossen. Im Zusammenhang mit dem Anschlag wurden am Sonntag zwölf Personen festgenommen.

Es war das dritte Mal in weniger als drei Monaten, dass Großbritannien von einem Anschlag erschüttert wurde. Im März kamen fünf Menschen im Londoner Stadtteil Westminister ums Leben, als ein Islamist ebenfalls mit einem Kleintransporter Passanten attackierte und anschließend einen Polizisten erstach. Vor knapp zwei Wochen sprengte sich ein Selbstmordattentäter bei einem Popkonzert in Manchester in die Luft und tötete 22 Menschen, darunter Kinder.

Der jetzige Anschlag ereignete sich fünf Tage vor der Parlamentswahl am Donnerstag, die nach Mays Worten wie geplant stattfinden wird. Der Wahlkampf wurde zunächst unterbrochen, soll aber am Montag fortgesetzt werden. "Gewalt darf die demokratischen Abläufe niemals stören", betonte May.

Die Konservative warb bei den Bürgern dafür, pluralistische britische Werte zu verteidigen. Diese seien der Ideologie der Hassprediger überlegen. Zudem müsse mehr getan werden, um Extremismus in der Gesellschaft zu erkennen und auszurotten. "Das Maß ist voll", betonte May.

KRITIK AN INTERNETKONZERNEN

Auch dürften Extremisten im Internet keinen sicheren Raum mehr bekommen. Dabei kritisierte sie die Internetkonzerne, ohne Namen zu nennen. May kündigte an, mit anderen Regierungen zusammenzuarbeiten, um das Internet stärker zu regulieren. Zudem will sie prüfen lassen, ob Straftaten mit Terrorbezug härter bestraft werden müssen. Die Regierungschefin beklagte zudem, es gebe einen neuen Trend, dass Anschläge den Weg für weitere Anschläge ebneten. Die Angreifer kopierten die Taten und setzten dabei die primitivsten Mittel ein.

Für den Anschlag auf der London Bridge übernahm zunächst keine Gruppe die Verantwortung. Die Extremistenmiliz Islamischer Staat hatte am Samstag ihre Anhänger aufgerufen, während des islamischen Fastenmonats Ramadan "Kreuzfahrer" mit Lastwagen, Messern oder Feuerwaffen anzugreifen.

Die Londoner Attentäter benutzten den Ermittlungen zufolge einen gemieteten Kleintransporter und fuhren zunächst mit hoher Geschwindigkeit in eine Menschenmenge. Dann stiegen sie aus und attackierten im Kneipenviertel Borough Market willkürlich Passanten auf der Straße und in Lokalen mit Messern. Den Ermittlungen zufolge gelang es der Polizei, alle drei Täter nach acht Minuten zu erschießen. Dabei hätten acht Beamte insgesamt 50 Schüsse abgegeben - so viel wie nie in der Geschichte der britischen Polizei, sagte der Chef der Anti-Terror-Einheit, Mark Rowley. Hintergrund war, dass die Täter Gürtel trugen, die wie Sprengstoffwesten aussahen, sich später aber als Attrappen herausstellten. Bei dem Polizeieinsatz wurde den Angaben zufolge auch ein Unbeteiligter getroffen. Seine Verletzung sei nicht lebensbedrohlich.

Neben den sieben Todesopfern gab es nach offiziellen Angaben insgesamt etwa 50 Verletzte. Davon befanden sich am Sonntag 21 in einem kritischen Zustand. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sind unter den Verletzten auch zwei Deutsche.

Im Zusammenhang mit dem Anschlag startete die Londoner Polizei in den Vororten Barking und East Ham Razzien. In Barking wurden den Angaben zufolge zwölf Personen festgenommen. Rowley sagte, es gebe bei der Identifizierung der Attentäter große Fortschritte. Die Ermittler sind demnach fast sicher, dass die Tat nur von den drei erschossenen Männern ausgeführt wurde. Es müsse aber geklärt werden, ob weitere Personen an der Planung beteiligt gewesen seien. Rowley kündigte erhöhte Sicherheitsmaßnahmen für die Londoner Brücken an. Diese gelten auch für ein Benefizkonzert für die Opfer und Familien des Anschlages von Manchester, das am Sonntagabend in der nordenglischen Metropole stattfindet.

Den Opfern von London soll am Dienstag um 11.00 Uhr (12.00 Uhr MESZ) mit einer Schweigeminute gedacht werden. Bereits am Sonntag bekundeten zahlreiche Politiker aus dem Ausland ihr Beileid. "Wir sind heute über alle Grenzen hinweg im Entsetzen und der Trauer vereint, aber genauso in der Entschiedenheit", erklärte etwa Kanzlerin Angela Merkel. Deutschland stehe im Kampf den Terrorismus fest und entschlossen an der Seite Großbritanniens. Ähnlich äußerte sich der französische Präsident Emmanuel Macron.

Tags:


Newsticker