Frankreich erwägt Allianz mit Assad im Anti-IS-Kampf

  27 November 2015    Gelesen: 898
Frankreich erwägt Allianz mit Assad im Anti-IS-Kampf
Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat erstmals eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen in den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ins Gespräch gebracht. Bei der Bekämpfung der Extremisten gebe es "zwei Maßnahmen: Bombardierungen und Truppen am Boden", sagte Fabius im Radiosender RTL. Die Bodentruppen könnten nicht von Frankreich gestellt werden, aber von Einheiten der oppositionellen Freien Syrischen Armee, von sunnitischen arabischen Truppen "und warum nicht auch von Regierungstruppen", sagte Fabius.


Später präzisierte Fabius seine Vorstellungen. Der Nachrichtenagentur AFP sagte er, eine Beteiligung syrischer Streitkräfte am Kampf gegen den IS sei "im Rahmen eines politischen Übergangs" denkbar "und nur in diesem Rahmen". Weil eine breite Allianz vor Ort zur Bekämpfung des IS notwendig sei, sei ein politischer Übergangsprozess in Damaskus umso dringlicher und unumgänglich. Dem Sender RTL sagte der Minister, der syrische Staatschef Baschar al-Assad könne "nicht die Zukunft seines Vokes sein".
Eine von den USA angeführte internationale Militärkoalition fliegt in Syrien seit mehr als einem Jahr Luftangriffe gegen den IS, an denen auch Frankreich beteiligt ist. Seit den islamistischen Anschlägen in Paris mit 130 Toten wirbt die französische Führung bei einer Reihe von Staats- und Regierungschefs für eine breite internationale Koalition gegen die Dschihadisten. Auch Russland fliegt seit Ende September Angriffe in Syrien. Diese richten sich gegen den IS, zugleich unterstützt Russland aber auch den bislang vom Westen geächteten syrischen Staatschef Assad. Eine Zusammenarbeit mit Assad wurde von den westlichen Staaten bislang ausgeschlossen.

Der Westen ist nach Einschätzung des Kreml bislang nicht bereit für eine Zusammenarbeit mit Russland in einer gemeinsamen Koalition gegen den IS. "Zum jetzigen Zeitpunkt sind unsere Partner leider nicht bereit, im Rahmen einer einzigen Koalition zu arbeiten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Russland bleibe indes offen für eine Kooperation "in jeglichem Rahmen, zu dem unsere Partner bereit sind".
Russlands Staatschef Wladimir Putin hatte bereits Ende Juni eine "breite Koalition" aus allen Hauptakteuren im Kampf gegen den IS ins Spiel gebracht. Seit den Anschlägen von Paris vor zwei Wochen spricht sich auch Frankreichs Präsident François Hollande für eine solche breitangelegte Zusammenarbeit aus.

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe im Grenzgebiet zu Syrien bemühte sich der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu um eine Entspannung der Beziehungen zu Moskau. "Der Abschuss eines nicht identifizierten Jets im türkischen Luftraum war und ist kein gegen ein bestimmtes Land gerichteter Akt", schrieb Davutoglu in einem Beitrag in der britischen Zeitung "The Times". Zwar blieben "die Maßnahmen zur Verteidigung unseres Territoriums in Kraft", die Türkei werde aber mit Russland und den Verbündeten zusammenarbeiten, um Spannungen abzubauen. Mit Blick auf die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) forderte Davutoglu die internationale Gemeinschaft zur Einigkeit gegen einen "gemeinsamen Feind" auf.

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