In Venezuela herrscht das Chaos

  08 Auqust 2017    Gelesen: 444
In Venezuela herrscht das Chaos
Venezuela erlebt historische Tage: Die zum Schaufenster-Parlament degradierte Volksvertretung bietet Staatschef Maduro die Stirn - die Abgeordneten fürchten aber um ihre Immunität.
Das demokratisch gewählte Parlament in dem von einer dramatischen Staatskrise erschütterten Ölstaat Venezuela wehrt sich gegen seine Entmachtung. Nach Tagen der Schockstarre kamen die Abgeordneten der Opposition am Montag (Ortszeit) zu einer Sitzung zusammen und beschlossen einstimmig, dass das neue Parallel-Parlament, das von Staatschef Nicolás Maduro eingesetzt worden ist, illegitim sei. Damit seien auch alle Entscheidungen wie die Absetzung der kritischen Generalstaatsanwältin Luisa Ortega null und nichtig, hieß es.

Seit Freitag tagt die von Maduro ins Leben gerufene Versammlung, die eine neue Verfassung erarbeiten soll und als übergeordnete Staatsgewalt große Entscheidungsbefugnisse hat - sie steht über dem Parlament, in dem die Opposition nach ihrem Wahlsieg seit Anfang 2016 die Mehrheit hat.

Seit April mehr als 120 Tote

Die Wahl der 545 Mitglieder wird von Betrugsvorwürfen überschattet. Maduro preist das Gremium als Vertretung des Volkes. Darin sitzen aber fast nur linientreue Anhänger der Sozialisten. Mit großer Sorge wird die erfolgte Einsetzung einer "Wahrheitskommission" verfolgt. Diese soll die Todesfälle bei den Protesten gegen Maduro aufarbeiten. Seit April starben über 120 Menschen.

Die Präsidentin der Versammlung, Ex-Außenministerin Delcy Rodríguez, hat betont, dass "die Rechte" zur Rechenschaft gezogen werden solle. Die Immunität bisheriger Abgeordneter könnte aufgehoben werden, um Strafverfolgung zu ermöglichen, sagte der Oppositionspolitiker Henry Ramos Allup. "Das werden sie mit falschen Zeugen und fiktiven Beweisen versuchen."

Quelle: n-tv.de , bad/dpa

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