Auf Einladung der Nato soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss in die Türkei reisen und dabei die deutschen Soldaten der dort stationierten Awacs-Besatzungen treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei nach Berlin geschickt worden, berichtete die ARD.
Von Konya aus starten Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato zu Einsätzen im Kampf gegen den IS. Mitte Juli hatte die Türkei einen Abgeordnetenbesuch bei Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt abgelehnt. Als Konsequenz aus dem Streit mit der Regierung in Ankara um verweigerte Abgeordnetenbesuche bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung zuvor bereits das dortige Bundeswehr-Kontingent nach Jordanien verlegt.
"Ein erneutes Einknicken vor Erdogan"
Die Nato hatte sich deshalb zuletzt intensiv um Vermittlung zwischen der Türkei und Deutschland bemüht. Die dem Bericht zufolge für den 8. September geplante Reise solle nun nicht unter Federführung des Bundestages, sondern der Parlamentarischen Versammlung der Nato stattfinden und von Gottemoeller begleitet werden. An der Zusammensetzung der Delegation würde sich sonst wenig ändern, weil die Obleute der Fraktionen auch Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung sind.
Allerdings stößt das Vorhaben auf Kritik der Opposition. Der Obmann der Linkspartei, Alexander Neu sagte: "Es ist ein erneutes Einknicken vor Erdogan." Auch die SPD dringt darauf, dass dieser Umweg ein Einzelfall bleibt. Der ARD zufolge heißt es aus Fraktionskreisen, dass das Mandat für den Awacs-Einsatz nur verlängert werden könne, wenn sichergestellt werde, dass der Bundestag die Soldaten aus eigener Initiative besuchen könne. "Ein Besuch auf Nato-Einladung ersetzt nicht den Grundatz des Besuches des Bundestags", sagte Hellmich. "Aber er ist ein wichtiger Beitrag, um einen Konflikt zu entschärfen, der der Nato gar nicht dienlich war."
Quelle: n-tv.de , ara/AFP
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