USA erwägen Handelsstopp

  04 September 2017    Gelesen: 587
USA erwägen Handelsstopp
International wird der mutmaßliche neue Atomtest Nordkoreas verurteilt. Die USA arbeiten bereits an neuen Sanktionen. Präsident Trump bringt sogar einen Handelsstopp mit Ländern ins Spiel, die mit Nordkorea Geschäfte machen.

Die USA erwägen als Reaktion auf Pjöngjangs jüngsten Atomwaffentest "zusätzlich zu anderen Optionen" einen totalen Handelsstopp mit allen Ländern, die Geschäfte mit Nordkorea betreiben. Das teilte Präsident Donald Trump auf Twitter mit. Davon wäre allerdings auch China betroffen, einer der wichtigsten Handelspartner der USA. Zuvor hatte Trump auch eine militärische Reaktion im Nordkorea-Konflikt nicht ausgeschlossen. "Wir werden sehen", antwortete er auf entsprechende Fragen von Journalisten.

Zu möglichen neuen Sanktionen hatte sich zuvor schon Finanzminister Steven Mnuchin geäußert: "Wer mit Nordkorea Geschäfte macht, wird keine mit uns machen können", sagte er dem Fernsehsender Fox News. Er werde seine Vorschläge Präsident Trump vorlegen.

Trump werde noch am Sonntag mit dem Nationalen Sicherheitsrat zusammenkommen, teilte das Weiße Haus mit. Die Entwicklung werde sorgfältig beobachtet, sagte Präsidentensprecherin Sarah Sanders. Zuvor hatte Trump sich bereits bei Twitter zu dem Atomtest geäußert. Er nannte den Test "sehr feindlich und gefährlich" für die USA. Das Land sei ein "Schurkenstaat", Pjöngjang eine "große Bedrohung und Peinlichkeit" auch für China, "das versucht zu helfen, aber mit wenig Erfolg". Eine Politik der Befriedung mit Pjöngjang "funktioniert nicht".

Der UN-Sicherheitsrat tritt am Montag zu einer Sondersitzung zusammen, um über eine Reaktion auf den Atomtest zu beraten. Das Treffen finde auf Antrag der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Japans und Südkoreas statt, erklärten Diplomaten in New York. Nordkorea hat mit Waffentests wiederholt gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen - bislang gab es sieben Sanktionsrunden. Nachdem Pjöngjang im Juli zwei Interkontinentalraketen getestet hatte, die womöglich auch Ziele auf dem US-Festland erreichen könnten, hatte der UN-Sicherheitsrat eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen das Land beschlossen.

EU soll Sanktionen verschärfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten bereits zuvor härtere Sanktionen der EU gegen Nordkorea gefordert. "Diese jüngste Provokation des Machthabers in Pjöngjang hat eine neue Dimension erreicht", heißt es in einer Erklärung, die die Bundesregierung nach einem Telefonat Merkels mit Macron veröffentlichte. Die Staatengemeinschaft müsse auf die erneute Eskalation geschlossen und entschieden reagieren. Neben dem UN-Sicherheitsrat sei auch die Europäische Union gefragt.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, die Botschaft der EU sei klar: Nordkorea müsse seine Programme für nukleare Massenvernichtungswaffen und ballistische Raketenprogramme vollständig und nachprüfbar aufgeben. Dies müsse unumkehrbar sein; alle damit zusammenhängenden Tätigkeiten müssten eingestellt werden.

Außenminister Sigmar Gabriel erklärte, Nordkorea heize die ohnehin hoch angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel bewusst weiter an. Bei einem Wahlkampfauftritt in Goslar warnte er aber auch vor hitzigen Reaktionen aus den USA: "Der Verteidigungsminister und der Außenminister haben eine ganz realistische Sichtweise, das sind kluge Leute. Bloß gefährlich, wenn der Präsident anderer Meinung ist. Das einzige Problem in den USA ist, dass der Präsident manchmal Hü sagt und seine Administration Hott."

Eine "Millionen-Dollar-Frage"

Für die zuständige UN-Behörde ist allerdings auch nach der Bestätigung eines sechsten Atomtests durch Pjöngjang der Zwischenfall offiziell ein "ungewöhnliches seismisches Ereignis". Dieses sei jedoch deutlich stärker als der letzte Nukleartest Nordkoreas im vergangenen Jahr. "Die Kraft des Ereignisses zeigt, dass Nordkoreas Atomprogramm ein ernstes Level erreicht haben könnte", sagte Lassina Zerbo von der UN-Behörde zur Überwachung des internationalen Kernwaffen-Teststopp-Abkommens (CTBTO) in Wien. Um den genauen Grund für die Erdstöße zu ermitteln, werde die UN-Behörde ihre Daten noch weiter auswerten.

Das weitere Vorgehen in der Krise mit Nordkorea bezeichnete Zerbo als "Millionen-Dollar-Frage". Sanktionen würden keine Wirkung zeigen. Der UN-Sicherheitsrat will das kommunistische Land mit wirtschaftlichem Druck an den Verhandlungstisch zwingen. Die CTBTO kämpft seit über 20 Jahren dafür, jede Form von Atomtests für zivile wie militärische Zwecke weltweit zu verbieten.

Quelle: n-tv.de

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