Putin beschließt Sanktionen gegen Nordkorea

  17 Oktober 2017    Gelesen: 945
Putin beschließt Sanktionen gegen Nordkorea
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Erlass über Maßnahmen zur Erfüllung der Resolution des UN-Sicherheitsrates unterzeichnet, der eine Reihe von Einschränkungen gegen Nordkorea vorsieht. Das entsprechende Dokument wurde auf dem amtlichen Portal für rechtliche Informationen veröffentlicht.
Zudem hat der russische Präsident die Einstellung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit Pjöngjang verfügt.

Eine Zusammenarbeit sei „in den Bereichen Atomwissenschaft und —technik, Luft- und Raumfahrtmaschinenbau oder moderne Produktionstechnologien und —Methoden“ und nur in dem Falle zulässig, „wenn diese nicht zur Entwicklung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjang beiträgt“.

Zudem forderte Putin, Seefahrzeugen die staatliche Registrierung zu entziehen, die mit der Durchführung des nordkoreanischen Atomprogramms verbunden sind. Zudem dürfen solche Schiffe keine russischen Häfen (außer in Notfällen) anlaufen.

Nordkorea hatte am 3. September den erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe bekanntgegeben, die als Gefechtskopf für Interkontinental-Raketen genutzt werden könnte. Dies war der bislang sechste von Pjöngjang unternommene Atomtest. Eine Woche zuvor hatte Nordkorea eine ballistische Rakete gestartet, die das Territorium Japans überflog.
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programms bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

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