Japans Regierungskoalition sichert sich Zwei-Drittel-Mehrheit

  23 Oktober 2017    Gelesen: 529
Japans Regierungskoalition sichert sich Zwei-Drittel-Mehrheit
Tokio (dpa) - Japans rechtskonservative Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat sich bei der Unterhauswahl am Sonntag erneut eine Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert. Abes Liberaldemokratische Partei LDP gewann 283 der 465 Sitze der mächtigen Parlamentskammer, ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito 29, wie japanische Medien am Montag berichteten. Die Koalitionsparteien profitierten von einer zersplitterten Opposition und einer auch wegen eines starken Taifuns niedrigen Wahlbeteiligung.
Der seit rund fünf Jahren amtierende Abe will jetzt die Debatte um eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung vorantreiben. Nachdem seine Umfragewerte im Zuge von Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen ihn im Sommer abgesackt waren, könnte sein Sieg bei der Unterhauswahl seine Chancen auf eine Wiederwahl als LDP-Vorsitzender im nächsten Jahr erhöhen. Damit könnte Abe seine Amtszeit als Regierungschef um weitere drei Jahre verlängern und würde der am längsten amtierende Ministerpräsident seines Landes.

Eine Änderung der Verfassung ist das politische Lebensziel des 63-Jährigen. Er will an der Seite der Schutzmacht USA die Rolle des Militärs angesichts der Bedrohung durch Nordkorea und der wachsenden Macht Chinas stärken. Für eine Verfassungsänderung bedarf es nicht nur einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern, über die die Koalition verfügt, sondern auch eines Referendums. Ob Abe, der im Volk trotz des Wahlsiegs unbeliebt ist, dieses gewinnt, ist ungewiss.

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