Vierzig Abgeordnete wollen May stürzen

  12 November 2017    Gelesen: 353
Vierzig Abgeordnete wollen May stürzen
Nach dem Desaster bei der Parlamentswahl, den zähen "Brexit"-Gesprächen und dem Rücktritt zweier Minister steckt die Regierung von Theresa May in einer tiefen Krise. Offenbar werden parteiintern die Stimmen lauter, die den Rücktritt der Premierministerin fordern.
Vierzig Abgeordnete der regierenden Tory-Partei in Großbritannien wollen nach einem Bericht der "Sunday Times" in einem Brief ihr Misstrauen gegenüber Premierministerin Theresa May zum Ausdruck bringen. Laut der Sonntagszeitung fehlen nur noch acht Stimmen, um einen Führungskampf bei den Konservativen zu erzwingen. In einem weiteren Bericht heißt es, zwei prominente Kabinettsmitglieder hätten May in einem Brief aufgefordert, einen "harten Brexit" durchzuziehen.

Jegliche Übergangsregelungen nach einem Austritt aus der Europäischen Union müssten spätestens am 30. Juni 2021 enden, heißt es demnach in dem Schreiben von Außenminister Boris Johnson und Umweltminister Michael Gove, das der Sonntagszeitung "Mail on Sunday" zugespielt wurde. Großbritannien soll die EU im März 2019 verlassen.

Das Land müsse auch auf ein No-Deal-Szenario vorbereitet sein, in dem Großbritannien die EU ohne eine Einigung mit Brüssel verlassen würde, argumentieren Gove und Johnson. "Wir sind zutiefst besorgt, dass die derzeitigen Vorbereitungen in einigen Teilen der Regierung nicht mit annähernd genug Energie voranschreiten", so die Minister.

Mays Regierung zeigt Risse

Nach einer weiteren Brexit-Verhandlungsrunde ohne Durchbruch hatte der EU-Unterhändler Michel Barnier der britischen Regierung am Freitag eine Frist von zwei Wochen für Zugeständnisse gesetzt. Zuvor hatten Barnier und seine Experten bereits zum sechsten Mal mit Brexit-Minister David Davis und der britischen Delegation über den EU-Austritt verhandelt, aber weiter keinen "ausreichenden Fortschritt" erzielt.

Das Schreiben zeigt weitere Risse in Mays Regierung. Darin betonen die beiden Minister auch, dass Großbritannien vor der nächsten Parlamentswahl ein vollständig unabhängiges und selbstverwaltetes Land sein müsse. Mays Position ist bereits seit der vorgezogenen Parlamentswahl im Juni angeschlagen, in der die Tories ihre Mehrheit im Unterhaus verloren.

Weiter geschwächt wurde ihre Regierung zuletzt durch den mangelnden Fortschritt bei den EU-Austrittsgesprächen in Brüssel sowie durch den Rücktritt zweier Minister binnen zwei Wochen. Sowohl Gove als auch Johnson galten zeitweise als potenzielle Kandidaten für das Amt des britischen Premierministers.

Quelle: n-tv.de

Tags:


Newsticker