May signalisiert Entgegenkommen

  24 November 2017    Gelesen: 454
May signalisiert Entgegenkommen
Langsam wird die Zeit knapp. Und die EU drängelt in der Brexit-Frage. Am Tag, an dem eine Frist für Großbritannien ausläuft, signalisiert Premierministerin May denn auch, auf die EU zugehen zu wollen. Ob das reicht, ist aber unklar.
Die britische Premierministerin Theresa May hat ein Entgegenkommen bei den Finanzverpflichtungen Großbritanniens gegenüber der EU nicht ausgeschlossen. Allerdings müsse ein solches Entgegenkommen in jedem Fall an ein endgültiges Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit geknüpft sein, sagte May bei ihrer Ankunft in Brüssel.

Die EU und Großbritannien müssten nun "gemeinsam den nächsten Schritt gehen", sagte May. Die Regierungschefin will am Rande des Gipfeltreffens der EU mit den Ländern der östlichen Partnerschaft EU-Ratspräsident Donald Tusk treffen, um die Verhandlungen über ein künftiges Handelsabkommen zwischen Brüssel und London voranzutreiben.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte Großbritannien eine Frist für weitere Zugeständnisse gesetzt, die am heutigen Freitag endet. Ohne Bewegung werde man im Dezember nicht die zweite Verhandlungsphase beginnen können.

Die Brexit-Gespräche stecken fest, weil es noch keine Einigung zu zentralen Austrittsfragen und zu den Finanzverpflichtungen Großbritanniens gibt. Nach britischen Medienberichten könnte die Londoner Regierung ihr Angebot auf etwa 40 Milliarden Euro verdoppeln. Die EU fordert bislang allerdings rund 60 Milliarden Euro.

Erst bei "ausreichenden Fortschritten" der Gespräche will die EU in die zweite Verhandlungsphase gehen. Dazu würden dann auch Gespräche über ein von London gewünschtes Handelsabkommen und eine mögliche Übergangsphase nach dem Brexit gehören. Im März 2019 soll der Ausstieg Großbritanniens aus der EU vollzogen werden. Die Briten hatten im Juni 2016 in einem Referendum den Brexit beschlossen.

Quelle: n-tv.de

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