Union will sondieren - SPD überlegt noch

  14 Dezember 2017    Gelesen: 480
Union will sondieren - SPD überlegt noch
Das Spitzentreffen von Union und SPD in Berlin ist beendet - aus Sicht der Union offenbar erfolgreich. CDU und CSU sprachen sich in einer Erklärung für Sondierungen aus. Die SPD will am Freitag beraten und entscheiden.
Die Spitzen von CDU und CSU haben sich nach dem Treffen mit der SPD für Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung ausgesprochen. Die SPD braucht dagegen noch etwas Zeit: Sie werde am Freitag über Sondierungen beraten und entscheiden, teilten beide Seiten nach rund zweieinhalbstündigen Gesprächen in Berlin mit.

"Vertrauensvolles Gespräch"

Nach dem Scheitern von Jamaika wollen die bisherigen Koalitionspartner Wege für eine neue Zusammenarbeit ausloten. Die Partei- und Fraktionschefs hätten "ein offenes und vertrauensvolles Gespräch geführt", hieß es in der Erklärung weiter. Die Vertreter von CDU und CSU "haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen". Konkrete Ergebnisse der Gespräche wurden zunächst nicht bekannt.

Mahnungen aus der Union

80 Tage nach der Bundestagswahl hatten die Spitzen von Union und SPD einen neuen Anlauf zur Bildung einer Bundesregierung gestartet. Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kam mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, CSU-Chef Horst Seehofer, den Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles (SPD) und Volker Kauder (CDU) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestags zusammen.

Vor dem Treffen hatte es Mahnungen aus der Union an die SPD gegeben, nicht mit immer neuen Vorschlägen die Bildung einer stabilen Koalition zu erschweren. Ein SPD-Parteitag hatte für ergebnisoffene Gespräche mit der Union plädiert, allerdings muss sich die Parteiführung mehrfach mit der Basis rückkoppeln. So soll über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen ein Sonderparteitag entscheiden. Sollte ein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden, müssten diesem die SPD-Mitglieder zustimmen.

tagesschau.de

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