Trump: Moskau und Peking gefährden Balance

  19 Dezember 2017    Gelesen: 868
Trump: Moskau und Peking gefährden Balance
US-Präsidenten sind dazu verpflichtet, regelmäßig ihre Sicherheitsstrategie darzulegen. In dem ausgearbeiteten Papier von Präsident Trump wird deutlich: Klimawandel hat für ihn nichts mit nationaler Sicherheit zu tun. Die Wirtschaft dafür umso mehr.
Heimatschutz, Grenzsicherheit sowie Sicherheit durch wirtschaftliche Stärke und Wettbewerbsfähigkeit sind zentrale Punkte der nationalen Sicherheitsstrategie von US-Präsident Donald Trump, die er am Abend (20 Uhr MEZ) in einer Rede vorstellen will. Diese Bereiche würden in dem Dokument deutlich stärker betont als unter früheren Präsidenten, erklärte ein hoher Regierungsbeamter. Anders als sein demokratischer Vorgänger Barack Obama identifiziert Trump den Klimawandel nicht als Bedrohung für die nationale Sicherheit. In dem Strategiepapier wird den Angaben zufolge aber die Bedeutung des Umweltschutzes betont.

Insgesamt spiegele das Dokument die "America First"-Strategie des Republikaners in den ersten elf Monaten seiner Amtszeit wider, wie der Beamte erläuterte. Demnach fußt es in großen Teilen auf der Erkenntnis, dass sich die globale Balance zu Lasten der USA verschoben habe. Die Strategie solle helfen, dies zu korrigieren und zugleich neuen Bedrohungen - wie etwa durch den radikalen Islam - gerecht werden.

"Amerika zuerst" bedeute aber nicht "Amerika allein", sagte der Beamte. Das Ziel nationaler und kollektiver Sicherheit erfordere eine enge Zusammenarbeit mit traditionellen Verbündeten, aber auch - soweit möglich - mit China und Russland. China wird den Angaben zufolge in dem Dokument als "strategischer Konkurrent" und ebenso wie Russland als "revisionistische Macht" definiert, Nordkorea und der Iran werden als "Schurkenstaaten" eingeordnet.

Strategie falsch

Pekling und Moskau seien entschlossen, ihre Wirtschaftssysteme weniger frei und fair zu gestalten, ihre Armeen auszubauen und Informationen zu kontrollieren, um ihre Gesellschaften zu unterdrücken und ihren Einfluss zu vergrößern. Die US-Politik gegenüber den beiden Staaten müsse sich ändern. Der Versuch, sie einzubinden und als vertrauenswürdige Partner zu behandeln, habe sich größtenteils als falsch erwiesen, hießt es in dem Papier.

Insgesamt beruht die Strategie dem Beamten zufolge auf vier Säulen: dem Schutz des US-Heimatlandes, der Förderung amerikanischen Wohlstandes und wirtschaftlicher Sicherheit, der Friedenssicherung durch militärische Stärke und einer Vergrößerung des amerikanischen Einflusses in der Welt.

Präsidenten sind per Gesetz dazu verpflichtet, in Abständen ihre Sicherheitsstrategie darzulegen. Nach Angaben des Beamten war Trump intensiv in die Ausarbeitung des Dokuments involviert.


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