Am Montag hatten die USA im Sicherheitsrat eine Resolution blockiert, die US-Präsident Donald Trumps Entscheidung zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels rückgängig machen sollte. Die 14 übrigen Mitglieder des Gremiums hatten dem von Ägypten vorgelegten Entwurf zugestimmt. Darin wird "tiefes Bedauern" über "jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems" ausgedrückt, ohne dass Trump oder die USA direkt erwähnt werden. Israel lobte das Ergebnis der Abstimmung, die Palästinenser kritisierten es.
Ob die Vollversammlung über exakt dieselbe Resolution oder eine abgeänderte Fassung abstimmen soll, stand zunächst nicht fest. In der Vollversammlung hat jedes Mitglied der Vereinten Nationen eine Stimme, es gibt kein Veto-Recht. Daher gilt eine Annahme der Resolution im Fall einer Abstimmung als wahrscheinlich. Sie wäre allerdings nicht völkerrechtlich bindend.
US-Botschafterin Nikki Haley warnte die anderen UN-Mitglieder davor, der Resolution zuzustimmen. Die Abstimmung kritisiere eine Entscheidung der USA, so Haley. Die Namen der Länder, die dafür stimmten, würden die USA sich merken.
Quelle: n-tv.de
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