Peking hatte zuvor erklärt, es habe keine Öllieferungen chinesischer Schiffe an Nordkorea gegeben, welche gegen die UN-Sanktionen verstießen. Die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" hatte zuvor unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul berichtet, US-Satelliten hätten beobachtet, dass chinesische Schiffe seit Oktober dutzende Male Öl an nordkoreanische Schiffe verkauften. Es war nicht klar, ob Trump sich auf solche Geheimdienstinformationen bezog. In den vergangenen Monaten hatte die US-Regierung wiederholt angekündigt, Nordkorea und seine Führung würden im Falle einer militärischen Auseinandersetzung "vollkommen zerstört".
Der UN-Sicherheitsrat hatte am 22. Dezember die Sanktionen gegen Nordkorea nochmals verschärft. Die USA hatten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China abgestimmt, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas. Beschlossen wurde nun ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen. Ursprünglich hatte die US-Regierung sogar 90 Prozent vorgesehen.
Tillerson: Peking muss "mehr tun"
Eine Einschränkung der Öllieferungen nach Nordkorea war bereits Teil der zuvor verabschiedeten Strafmaßnahmen. Öl ist unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Bereits seit längerem besteht ein Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresprodukte aus Nordkorea einzuführen.
Die UN-Vetomacht China hatte seit dem Sommer drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt, die jeweils bestehende Sanktionen verschärften. US-Außenminister Rex Tillerson hatte in einem Gastbeitrag für die "New York Times" vom Mittwoch geschrieben, Nordkoreas Exporterlöse seien infolge internationaler Sanktionen und dank der neuen US-Politik unter Trump um rund 90 Prozent gesunken. Peking könnte und müsste allerdings "mehr tun".
Quelle: n-tv.de
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