"Dialogproblem" im Weißen Haus

  30 Dezember 2017    Gelesen: 629
"Dialogproblem" im Weißen Haus
Aus dem Trump-Team hat es schon so einige Abgänge gegeben, jetzt müssen auch sämtliche Mitglieder des Aids-Beratergremiums des Weißen Hauses gehen. Ein ganz normales Prozedere, heißt es dort. Das sehen die ehemaligen Mitglieder anders.
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat nach übereinstimmenden Medienberichten das gesamte bisherige Beratergremium des Weißen Hauses für HIV/Aids-Fragen gefeuert. Nachdem bereits sechs Angehörige der Kommission im Juni aus Protest gegen die Gesundheitspolitik unter Trump zurückgetreten waren, hätten die noch verbliebenen zehn Mitglieder jetzt ihre Entlassungspapiere erhalten, schrieb unter anderem die "Washington Post".

Die Kündigung sei sofort wirksam, zitierte die Zeitung einen Betroffenen, den Epidemiologen Patrick Sullivan, der unter Barack Obama 2016 für vier Jahre in das Gremium berufen worden war und nun von Trump entlassen wurde. "Dieser Präsident hat ein echtes Problem mit Dialog und abweichenden Meinungen."

Der spezielle Stab ist unter dem Kürzel PACHA bekannt, wurde 1995 ins Leben gerufen und berät das Weiße Haus bei der Aids-Bekämpfung. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und kommen aus verschiedenen gesellschaftlichen sowie beruflichen Gruppen.

Mit ihrem Rücktritt im Sommer hatten die Mitglieder unter anderem gegen Trumps Versuche protestiert, Obamas Gesundheitsreform abzuschaffen. Ein solcher Schritt würde Menschen schaden, die mit HIV lebten, sagte einer aus der Gruppe der sechs Zurückgetretenen, Scott Schoettes, der "Washington Post". Insgesamt habe die Trump-Regierung in der HIV/Aids-Frage keine Strategie und suche keinen Rat von außen.

Den Medienberichten zufolge argumentiert das Weiße Haus, dass es bei Regierungswechseln üblich sei, die Zusammensetzung von derartigen Beratergremien zu ändern. Ehemalige Mitglieder hätten dem widersprochen: Unter früheren Regierungen sei es Angehörigen gestattet gewesen, ihre vorgesehene Zeit zu absolvieren, bevor man sie ausgewechselt habe. Wann das Gremium neu besetzt wird, ist unklar.

Quelle: n-tv.de

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