"Neue Zeiten, neuer Stil, neue Politik"

  09 Januar 2018    Gelesen: 737
"Neue Zeiten, neuer Stil, neue Politik"
Mehr Europa, mehr Bildung, mehr Fachkräfte: Die nächste GroKo soll ganz anders werden als die alte. Nur wie? Ein paar frische Gesichter im Kabinett werden nicht reichen.
Diesmal hatte Angela Merkel einen taubenblauen Blazer an. Im vergangenen Jahr trug sie dunkelblau, im Jahr zuvor einen auberginefarbenen, davor einen gelben. Sonst war alles wie immer: Segen, Ansprache, Gruppenfoto. Zum 13. Mal bereits empfing die Kanzlerin am Montag die Sternsinger im Kanzleramt. Und das Treffen Nummer 14 im kommenden Jahr hat die Regierungschefin fest im Blick.

Aus Merkels Sicht ist die Sache klar: Bis Ende der Woche die Sondierungen durchziehen, dann möglichst bald offizielle Koalitionsverhandlungen beginnen, und noch vor Ostern soll endlich eine neue Regierung stehen.


Doch diesmal wird es nicht reichen, dass die Kanzlerin die Blazerfarbe wechselt, während die Große Koalition vier weitere Jahre vor sich hinwerkelt. Vor allem die SPD beschwört in diesen Tagen bei jeder Gelegenheit eine "neue Zeit", die eine "neue Politik" und einen "neuen Stil" erfordere.

Das soll nach Aufbruch klingen, nach frischen Ideen, nach Politikwechsel. Die Frage ist nur: Steckt etwas hinter den schönen Worten?

Für die Sozialdemokraten ist es wichtig zu betonen, dass mit einer Neuauflage einer GroKo auch wirklich etwas Neues verbunden ist. Die SPD wollte nach dem historischen Wahldebakel eigentlich nicht regieren. Nun muss SPD-Chef Martin Schulz, der zunächst selbst den strikten Oppositionskurs vorgegeben hatte, der Basis erklären, warum alles anders werden soll.

Und Merkel muss mitspielen - weil es um ihren Machterhalt geht. Auch sie muss dafür sorgen, dass die Große Koalition für eine neue Politik steht. Kein leichtes Unterfangen nach zwölf Jahren im Amt. Aber es geht nicht nur darum, widerwillige Sozialdemokraten zu überzeugen, Merkel muss auch die Zweifler in den Unionsreihen überzeugen.

Auch bei CDU und CSU gibt es viele, die wenig erpicht sind auf eine weitere GroKo. Sie empfinden die Aussicht darauf als lähmend. Die CSU hat zuletzt bei der Klausur ihrer Bundestagsabgeordneten betont, dass es ein Weiter-So in einer neuen GroKo nicht geben dürfe, auch aus der CDU kamen entsprechende Wortmeldungen.

spiegel.de

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