Sie widersprach zugleich Forderungen nach einer festen Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Eine Obergrenze sei "abhängig von Ort und Zeit". Doch müsse der Zustrom gedrosselt werden, damit Deutschland mit der Integration nachkomme. "Wir alle wissen, dass es so nicht weitergehen kann, nicht mit dieser Dynamik", sagte Klöckner.
Der Vorstoß von Klöckner war bei SPD und Grünen auf Kritik gestoßen. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die auf dem am Donnerstag in Berlin beginnenden SPD-Bundesparteitag den Vorstandsantrag zur Integration vorstellen wird, sprach sich gegen ein Integrationspflichtgesetz aus. Das sei nicht nötig, denn das Grundgesetz und die ausführenden Gesetze gälten "selbstverständlich für jeden Menschen in unserem Land". Die Teilnahme an Integrationskursen sei nach dem Gesetz auch heute schon verpflichtend.
Tags: