Ein IWF-Team ist am vergangenen Montag in Kiew eingetroffen – zu Konsultationsgesprächen, wie es heißt. So harmlos ist diese Mission aber nicht: Die IWF-Berater sollen einen Bericht erstellen, anhand dessen die Chefs des Währungsfonds dann entscheiden, ob sie Kiew eine weitere Finanzspritze geben oder auch nicht.
Die ukrainische Führung und der Internationale Währungsfonds hatten im März 2015 vereinbart, dass Kiew im Laufe von vier Jahren mehrere Kredite im Umfang von insgesamt 17,5 Milliarden US-Dollar erhält. Bislang wurden 8,7 Milliarden in vier Raten gezahlt – eine weitere für Ende 2017 angesetzte Zahlung von 1,9 Milliarden Dollar hatte der IWF den Ukrainern verweigert.
Der Währungsfonds hat sein Hilfsprogramm für die Ukraine eingefroren, weil die Kiewer Machthaber eine ganze Reihe von Auflagen nicht erfüllt haben. Vor allem mit der Gründung eines Antikorruptionsgerichts lässt sich Kiew Zeit – auch mit der Anpassung der Gastarife an die Weltmarktpreise.
Der IWF hält diese Bedingungen für realisierbar, die ukrainische Regierung scheint aber offenbar anderer Meinung zu sein – mit einer weiteren Überweisung rechnen die Kiewer Machthaber jedenfalls nicht mehr: Der Vize-Vorstand der ukrainischen Notenbank, Dmitri Sologub, sagte, die nächste Zahlung sei im ersten Quartal dieses Jahres schon „aus technischen Gründen“ unwahrscheinlich.
Soll das heißen, die Kiewer Führung nimmt es gelassen hin, dass die Zahlung vom IWF wahrscheinlich wieder ausbleiben wird? Den ukrainischen Analysten Alexander Ochrimenko überrascht das nicht: Der Währungsfonds sei in der Ukraine „aus der Mode“ gekommen, sagte er im Gespräch mit „Sputnik“.
Man habe sich stillschweigend darauf verständigt, die Zusammenarbeit mit den Geldgebern einzustellen: „Wegen dieser kläglichen zwei Milliarden Dollar will niemand in der Regierung den Rest seiner Umfragewerte opfern“, so der Experte.
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