Die EU-Kommission sieht den Rückgang der Flüchtlingszahlen als ersten Erfolg ihrer Vereinbarung mit der Türkei zum gemeinsamen Vorgehen gegen den Flüchtlingsstrom. Laut der „Bild“-Zeitung will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Zahlen am Donnerstag bei einem Treffen des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu mit den Regierungschefs der besonders betroffenen europäischen Länder vorstellen. Dazu gehören neben Griechenland Deutschland, Österreich, Schweden, Finnland, Belgien, die Niederlande und Luxemburg.
Die EU hat Ende November mit der Türkei einen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise vereinbart. Er verlangt von Ankara eine bessere Grenzsicherung, um die ungesteuerte Einwanderung nach Europa zu beenden. Im Gegenzug bekommt die Türkei drei Milliarden Euro, um die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge im eigenen Land besser zu versorgen. Ankara hofft aber auch auf eine verbindliche Zusage der EU zur Aufnahme von Flüchtlingen. Die EU-Kommission legte am Dienstag einen Vorschlag vor, der aber lediglich die freiwillige Aufnahme vorsieht.
Tags:
