Rohani warnt Trump vor Austritt aus Atomdeal

  22 April 2018    Gelesen: 1027
Rohani warnt Trump vor Austritt aus Atomdeal

Irans Präsident Hassan Rohani gibt sich im Atomstreit mit den USA selbstbewusst: Sollten die USA den Atomdeal aufkündigen, sei sein Land vorbereitet. Die Atomenergiebehörde könne mit unerwarteten Schritten reagieren.

Sein Außenminister warnte die USA bereits vor unangenehmen Folgen eines Ende des Atomabkommens, nun hat Irans Präsident Hassan Rohani nachgelegt. "Unsere Atomenergiebehörde ist bestens vorbereitet für Maßnahmen, die sie erwarten und Maßnahmen, die sie nicht erwarten", sagte er in einer Rede, die im staatlichen Fernsehen übertragen wurde.

Was er damit meine, erklärte der Präsident nicht weiter. Außenminister Dschawad Sarif hatten am Donnerstagabend in New York gesagt, sein Land habe mehrere Optionen - diese aber ebenfalls nicht genauer benannt.

Europäische Abgeordnete warnen vor Ende des Atomdeals

Das Atomabkommen hatten die fünf Uno-Veto-Mächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland mit Iran ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sieht vor, dass Iran sein Atomprogramm einschränkt. Im Gegenzug werden die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben.

Die iranische Regierung hat angekündigt, sich an das Abkommen zu halten, solange es von den anderen Parteien respektiert werde. Sollten die USA austreten, sei es hinfällig. US-Präsident Donald Trump nannte das Abkommen den "schlechtesten Deal aller Zeiten" Er forderte die europäischen Unterzeichnerstaaten auf, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Wenn der Deal bis zum 12. Mai nicht verschärft wird, will Trump ihn einseitig aufkündigen und die früheren Sanktionen wieder in Kraft treten lassen. Darüber wird dann der US-Kongress entscheiden müssen.

Um ein Ende des Abkommens - auch JCPoA genannt - zu verhindern, haben sich jüngst rund 500 deutsche, französische und britische Abgeordnete in einem Brief direkt an ihre Kollegen im US-Parlament gewandt. "Die US-Regierung droht, den JCPoA verlassen zu wollen, obwohl Iran seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommt", heißt es in dem Brief, über den der SPIEGEL gemeinsam mit der französischen Tageszeitung "Le Monde", dem britischen "Guardian" und der "New York Times" exklusiv berichtete.


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