Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer machen. "Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte", sagte er der "Welt".

Der Grünen-Politiker hofft dadurch auf eine "Lenkungswirkung". Auch an einer anderen Stelle will der Kieler Umweltminister an der Steuerschraube drehen, um "raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft" zu kommen. Es könne nicht sein, "dass Erdöl, das beispielsweise für die Produktion von Kunststoffen verwendet wird, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt wird".

Laut Habeck fördere der Staat die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich, sagte Habeck unter Hinweis auf eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Die "Plastiksubvention" gehöre abgeschafft.

Ähnliche Impulse für eine Steuer auf Wegwerfkunststoffe gab es zuletzt auf europäischer Ebene: EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hatte eine europäische Plastiksteuer als zusätzliche Einnahmequelle für den EU-Haushalt ins Gespräch gebracht.

Die Kunststoffmenge in der EU müsse aus Umweltschutzgründen reduziert werden, hatte Oettinger Anfang Januar erklärt. Zugleich könnte die Steuer dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten künftig nicht so viel Geld aus ihren nationalen Budgets in den europäischen Haushalt einzahlen müssten.

spiegel

Tags: