``96 Prozent solcher Projekte werden nicht akzeptiert`` - Interview

  19 Dezember 2015    Gelesen: 1965
``96 Prozent solcher Projekte werden nicht akzeptiert`` - Interview
Lehrer der ADA-Universität, Politiker Elnur Sultanov erklärte die entstehende Situation um den "Gesetze über Aserbaidschanischer Demokratie" der Nachrichtenagentur AzVision.az.

Wie real ist die Verabschiedung dieses Gesetzes? Welche Verfahren sollten für das Projekt übernommen werden?

Jedes Jahr werden 5-6 Tausend Projekte an den US-Kongress präsentiert. Insgesamt wurden 200 von ihnen angenommen. "Gesetze über Aserbaidschanischer Demokratie" sei einer von diesen Gesetzentwürfen. Das Projekt ist noch in der Anfangsphase und die Person, die ihn eingeführt hatte brachte seine Lobby Meinungsäußerung.

Zunächst einmal sollte dieses Dokument an den Ausschuss und Unterausschuss präsentiert werden. Wenn der Unterausschuss entscheidet, dass das Projekt berücksichtigt wird, dann wird es an den Ausschuss geschickt. Dann werden die an einer der Kameras der Vereinigten Staaten gesendet werden. Nach der Genehmigung des Projekts sollte es überdacht werden. Daher ist es zu früh, darüber zu reden.

Das Dokument ist so etwas wie eine Erklärung des Kongressabgeordneten. Daher sollte es nicht zu ernst genommen werden. Im Gesetzentwurd wird nicht irgendeiner Weise über die finanzielle Sanktion besprochen. Ich habe die ursprüngliche Version des Projekts gelesen . Wobei über die finanziellen Sanktionen bei einem Treffen des Gesprächs geäußert wird. Daher ist es keine Dokument, dass die US- Regierung um zu berufen, die finanziellen Sanktionen gegen Aserbaidschan zu verhängen.

Chris Smith ist selbst eine Person, der von der Nationalkomitee von Amerika den Preis A + bekommen hat. Dieser Preis wird sehr sehr selten im US-Kongress vergeben. Er ist der einzige, der es bekommen hat. Er ist Mitglied der armenischen Unterausschusses.

Wie wir wissen sei, die Helsinki-Kommission ein integraler Bestandteil der OSZE. Für jeden sei ihre Position gegen Aserbaidschan bekannt.

Kongressabgeordnete Chris Smith legte dieses Projekt vor: Was ist die Wahrscheinlichkeit der Annahme?

Es gibt kaum eine Chance der Annahme dieser Art von Projekten. 96 Prozent der Vorschläge werden nicht akzeptiert.

- Wie soll in Aserbaidschan auf dieses Projekt reagiert werden?

Dies sei die persönliche Meinung einer Person unter den 535 Abgeordneten. Daher sehen wir nicht die Notwendigkeit, einen großen Lärm zu erstellen. Daher verdient Chris Smith nicht den Respekt. Stellen sie sich vor,nur einer in der US Parlament äusserte über Aserbaidschan seine Meinung. Denken sie, dass seine Äusserung auch in den USA so viel Lärm verursachen wird? Deshalb brauchen wir die Sache nicht ernst zu nehmen.

- Welche Kräfte stehen hinter diesen Initiativen?

Jedem ist der Lebenslauf von Chris Smith bekannt. Er ist ein Mensch, der an der armenischen Seite ist. Bestimmt wird er wieder an Parlamentswahlen teilnehmen. Er beteiligt sich sogar an den Zeremonien zum Gedenken des Genozids an den Armeniern.

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