Aufrüstung der Spratlys - USA drohen mit Konsequenzen

  04 Mai 2018    Gelesen: 2664
Aufrüstung der Spratlys - USA drohen mit Konsequenzen

US-Finanzminister Mnuchin versucht in Peking, einen drohenden Handelskrieg mit der Volksrepublik abzuwenden. Zugleich bricht ein alter Konflikt neu auf: die Aufrüstung, die China im Südchinesischen Meer betreibt.

"Wir sind uns Chinas Militarisierung im Südchinesischen Meer sehr bewusst", sagte die Sprecherin des US-Präsidenten am Donnerstag. Man habe die Bedenken direkt mit der chinesischen Seite besprochen, "und es wird kurzfristige und langfristige Konsequenzen geben". Details dazu nannte Sarah Sanders nicht.

Sie antwortete damit auf die Frage eines Journalisten zu den jüngsten Medienberichten über Chinas Vorgehen in dem Seegebiet, das von mehreren Ländern beansprucht wird: CNBC hatte am Vortag gemeldet, Peking habe auf mehreren Inseln im Südchinesischen Meer Raketensysteme errichtet, mit denen Flugzeuge und Schiffe getroffen werden können. Die Marschflugkörper seien in den vergangenen 30 Tagen auf die Atolle Fiery Cross, Subi und Mischief in der Spratly-Inselgruppe gebracht worden, hieß es in dem Bericht. Sollten die Angaben stimmen, wäre es die erste Raketenstationierung auf den Spratlys.

Chinas Außenministerium erklärte, die Spratly-Inseln seien eindeutig im Hoheitsgebiet der Volksrepublik. Notwendige Verteidigungs-Einrichtungen dienten der nationalen Sicherheit und würden sich nicht gegen bestimmte Länder richten. "Wer nicht vorhat, sich in aggressiver Weise zu verhalten, muss sich weder sorgen noch fürchten", sagte Ministeriumssprecherin Hua Chunying. Sie hoffe, dass jeder Beteiligte in der Lage sei, den Fall in einer objektiven und ruhigen Weise zu betrachten.

Pentagon-Sprecherin Dana White erklärte hingegen: "China muss verstehen, dass es nicht feindlich gesinnt sein kann oder sollte." Es liege im Interesse der Volksrepublik, den internationalen Schiffsverkehr in der Region nicht zu beeinträchtigen.

White kam auch noch auf einen anderen Zwischenfall zu sprechen, in denihren Angaben zufolge Chinesen involviert sein sollen: Auf dem US-Militärstützpunkt im ostafrikanischen Dschibuti seien amerikanische Piloten mehrfach mit Lasern anvisiert worden, zwei Piloten seien leicht an den Augen verletzt worden. Es sei eine offizielle Beschwerde an Peking weitergeleitet worden, sagte White. "Das sind sehr ernste Vorfälle." China betreibt in der Nähe ebenfalls eine Militärbasis.

Sorgen aus Australien

Australiens Außenministerin Julie Bishop zeigte sich angesichts des Medienberichtes über die Aufrüstung auf den Spratlys durch China beunruhigt. Sollten er zutreffend sein, wäre das ein Anlass zur Sorge - schließlich habe China bisher zugesagt, die Region nicht zu militarisieren. "Als ein ständiges Mitglied im Sicherheitsrat hat China natürlich die Verpflichtung, Frieden und Stabilität weltweit zu bewahren", sagte Bishop.

Im Gebiet der von mehreren asiatischen Ländern beanspruchten Spratlys lässt die chinesische Regierung schon seit Längerem künstliche Inseln aufschütten, um Hafenanlagen und Flugplätze zu bauen. Die USA werfen Peking vor, auf den auf Korallenriffen entstehenden Inseln vor allem militärisch nutzbare Einrichtungen wie Landepisten, Radartürme, Bunker und Geschützstellungen anzulegen.

Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China beansprucht 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das auch ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht. Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar werden jährlich durch das Südchinesische Meer verschifft (mehr zu den Hintergründen des Inselstreits lesen Sie hier).

spiegel


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