Inmitten des Koalitionsstreits über eine Steigerung des Bundeswehretats plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einem Medienbericht zufolge einen umfangreichen Umbau der Truppe. Die CDU-Politikerin wolle die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Entwurf für ein Grundsatzpapier "Konzeption der Bundeswehr". Stattdessen solle man sich künftig wieder der Landes- und Bündnisverteidigung "gleichrangig" widmen.
Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert.
Hintergrund der Neuausrichtung ist dem Bericht zufolge eine veränderte Sicherheitslage: Die anhaltende Krise um die Ostukraine habe die Aufgaben der Landesverteidigung und der Bündnisverpflichtungen wieder stärker in den Blick rücken lassen, heißt es. Russlands Annexion der Krim habe veranschaulicht, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne.
In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein handfester Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen. Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben.
Quelle: n-tv.de
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