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ie Spitzen der großen Koalition haben sich im Streit um die Details des milliardenschweren Baukindergelds für Familien geeinigt. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin", es solle bei dem Kaufzuschuss für Familien nun keine Begrenzung auf 120 Quadratmeter mehr geben.
Die Einigung gelang offenbar während eines vierstündigen Koalitionsgipfels im Kanzleramt am späten Dienstagabend. Am Freitag hatte der SPIEGEL berichtet, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hätten sich auf Einschränkungen der Wohnbauförderung geeinigt, darunter die nun wieder gekippte Flächenbegrenzung für förderungsfähige Eigenheime.
Mit dem Baukindergeld will die Koalition vor allem jungen Familien den Erwerb von Wohneigentum erleichtern. Der Streit drehte sich darum, dass die bisher von Union und SPD veranschlagte Summe von rund 1,6 Milliarden Euro bis 2021 voraussichtlich nicht reichen wird, weil eine hohe Zahl von Anträgen erwartet wird.
Die SPD lehnt das Baukindergeld - eine Wiederauflage der 2005 abgeschafften Eingenheimzulage - eigentlich ab. Nach ihrer Argumentation ist es eine Subvention, die allen Steuerzahlern finanziert wird, gerade Geringverdiener können sich aber trotzdem kein Eigentum leisten. Für die CDU war das Baukindergeld eines der zentralen Versprechen im Bundestagswahlkampf 2017.
siegel
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