Die Abschiebung eines tatverdächtigen Asylbewerbers im Tötungsfall von Chemnitz ist laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" durch einen Fehler in der dortigen Ausländerbehörde gestoppt worden. Die Behörde habe zwar im Mai 2016 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen Brief mit einer Abschiebefrist bis November erhalten, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf einen Behördensprecher.
Diese Frist sei aber "nicht in die Akte übertragen" worden. In der Behörde sei man deswegen davon ausgegangen, nur bis August Zeit zu haben. Weil dies als zu kurzfristig eingeschätzt worden sei, seien im Juli 2016 alle Abschiebevorbereitungen eingestellt worden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte zuletzt das Bamf für die erfolglose Abschiebung verantwortlich gemacht.
Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte bereits vor einigen Tagen Behördenfehler im Zusammenhang mit einem mutmaßlich irakischen Tatverdächtigen eingeräumt. Der Mann hätte 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können, wo er zuerst einen Asylantrag gestellt hatte. Auch waren die von dem Mann bei der Anhörung im Asylverfahren vorgelegten Dokumente "Totalfälschungen".
Die Bundesbehörde war in der Vergangenheit oft kritisiert worden, weil es in Abschiebeverfahren zu Fehlern in der Kommunikation zwischen dem Bamf und den Ausländerbehörden vor Ort kam.
Nach der Tötung eines Deutschen vor knapp zwei Wochen war es in Chemnitz zu Straßenprotesten und Aufmärschen rechter Gruppen gekommen. Dabei kam es auch zu Ausschreitungen. Wegen der Tat sitzen zwei Asylbewerber in Untersuchungshaft. Nach einem dritten Tatverdächtigen, einem Iraker, wird gefahndet.
Quelle: n-tv.de
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