Für den Fall möglicher syrischer Chemiewaffenangriffe in der Provinz Idlib lässt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen offenbar eine Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Vergeltungsaktionen gegen die Armee von Präsident Baschar al-Assad prüfen. Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich künftig an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, berichtete die "Bild"-Zeitung. Voraussetzung dafür sei aber ein Giftgas-Anschlag des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.
Anlass für die Prüfung sei eine Anfrage der US-Seite ans Kanzleramt. Bei einer Expertenrunde seien im Verteidigungsministerium zuletzt verschiedene Optionen diskutiert worden. Diese reichten von Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur Teilnahme an Kampfeinsätzen. Sollte Assad nachweislich wieder Giftgas gegen sein eigenes Volk einsetzen, könnte neben den USA, Großbritannien und Frankreich diesmal auch die Bundeswehr mit Kampfflugzeugen vom Typ Tornado Angriffe auf militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in dem Bericht. Demnach würde der Bundestag im Falle eines schnellen Eingreifens erst nachträglich befragt.
"Anlass zu höchster Sorge"
"Die Situation in Syrien gibt Anlass zu höchster Sorge", zitierte die Zeitung aus einer gemeinsamen Stellungnahme von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt. "Selbstverständlich sind wir in diesen Zeiten im engen Kontakt mit unserem amerikanischen Verbündeten und europäischen Partnern. Auf allen Ebenen tauschen wir uns ständig aus über das aktuelle Lagebild, mögliche weitere Krisenszenarien sowie gemeinsame Handlungsoptionen. Ziel ist, dass die Konfliktparteien eine Eskalation der bereits jetzt für die betroffenen Menschen furchtbaren Situation vermeiden. Das gilt insbesondere für den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen, die das Assad-Regime in der Vergangenheit bereits benutzt hat."
Im April hatten die USA, Frankreich und Großbritannien mit dem größten gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz im syrischen Duma geübt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag ausgeschlossen.
Quelle: n-tv.de
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