Die Rettung von Banken mit Steuermilliarden in der Finanzkrise 2008 war nach Ansicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ohne Alternative. Die damalige Bundesregierung habe vor der Herausforderung gestanden, "einen kompletten Zusammenbruch der deutschen Finanzwirtschaft zu verhindern", schreibt SPD-Politiker Scholz in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".
"Allein den Bund dürfte die Stabilisierung des hiesigen Finanzsektors bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro gekostet haben", stellte Scholz fest. "Ähnlich hoch dürfte der Anteil der Länder sein. Die genaue Bilanz lässt sich erst ziehen, wenn alle Maßnahmen in einigen Jahren zu einem Abschluss gebracht worden sind." Der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick hatte in den vergangenen Tagen unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung vorgerechnet, die Bankenrettung in Deutschland habe mindestens 68 Milliarden Euro gekostet. Schick verlässt zum Jahresende den Bundestag, um sich für die "Bürgerbewegung Finanzwende" zu engagieren.
In der Krise waren beispielsweise der Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate verstaatlicht und die WestLB abgewickelt worden. Zudem stieg der Bund als größter Aktionär bei der Commerzbank ein, die kurz vor der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 die angeschlagene Dresdner Bank übernommen hatte.
"Haben wir damals alles richtig gemacht? Sicher nicht", schreibt Scholz in seinem Gastbeitrag. "Mit dem Abstand von Jahren und der Erfahrung von heute müssen wir eingestehen, dass wir vielleicht stärker darauf hätten beharren sollen, deutsche Finanzinstitute zu zwingen, zur eigenen Absicherung staatliche Unterstützung anzunehmen - um den staatlichen Einfluss auf diese Banken dann schrittweise wieder zu verringern, genauso wie es die amerikanischen Behörden gemacht haben." Während US-Banken wieder prächtig verdienen, haben Europas Banken manche Altlast der Finanzkrise bis heute nicht bereinigt.
n-tv
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