Nervös saß Billie Hoffmann auf einer der Bänke im Warteraum eines Berliner Bürgeramts. Anderthalb Stunden dauerte es, bis ihre Nummer auf dem Display erschien. Nun würde sich zeigen, ob die Beamte ihr mitgebrachtes Foto akzeptieren würde. Das Foto zeigt ihr Gesicht. Doch nicht nur.

Billie Hoffmann ist ein Künstlername. Sie ist Mitglied des politaktivistischen Peng!-Kollektivs, das eine selbstlernende Software entwickelt hat, die zwei Passbilder zu gleichen Teilen "morpht", also miteinander verschmelzen lässt. Das Passfoto zeigt also Hoffmann. Aber es zeigt auch Federica Mogherini, die als Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig ist.

In der kleinen Amtsstube nahm Hoffmann Platz, bezahlte die 37,50 Euro Verwaltungsgebühr für einen Express-Reisepass, reichte ihren Personalausweis für den Datenabgleich über den Tisch und dann das Foto. So erzählt sie es im Nachhinein.

Als die Beamtin das Foto scannte und es groß auf dem Computerbildschirm erschien, stutzte sie. Da seien so viele Schatten im Gesicht, sagte sie, und sieht das nicht irgendwie gemalt aus? Sie holte zwei Kolleginnen. Zu dritt blickten sie genau hin, verglichen Hoffmanns Nase mit der Nase auf dem Foto, guckten noch mal auf den Personalausweis. Hoffmann, mittlerweile nervös, sagte, das müsse ein besonders unfähiger Fotograf gewesen sein.

Dann begriff sie: Die drei fürchteten offenbar keine Fälschung. Sie fürchteten bloß, dass später mal ein übereifriger Grenzbeamter denken könne, das da auf dem Bild sei gar nicht Hoffmann und dass er ihr deswegen die Einreise verweigern könne. Laut Hoffmann sagte eine Beamten irgendwann, dass das eh keiner mehr sehen würde, sobald im Pass die Folie drüber sei, es also schon ginge. Die Beamtinnen hatten in Wahrheit keine Chance: Mit bloßem Auge lässt sich ein schlechtes Foto von einem bearbeiteten eben manchmal nicht unterscheiden.

Hoffmann unterschrieb alle notwendigen Formulare, verabschiedete sich und kam neun Tage später wieder, um den Pass abzuholen. Wieder verglich ein Beamter das Foto auf dem Reisepass mit ihrem Personalausweis, musterte ihr Gesicht, nahm dann den Reisepass und händigte ihn aus.

Hoffmann hatte jetzt einen gefälschten Pass. Anwälte scheinen sich noch darüber zu streiten, doch wahrscheinlich hat sie eine Straftat begangen. Hoffmann verteidigt sich: "Falls wir das Recht gebrochen haben, dann, um auf einen Missstand hinzuweisen."

Derzeit wird in Deutschland heftig über die Fotos in den Ausweisen und Pässen der Bürger gestritten: 2017 wurde das Personalausweisgesetz geändert; es erlaubt nun nicht nur Strafverfolgern, sondern etwa auch Geheimdiensten und dem Zoll, direkt und automatisiert auf die in den Meldeämtern gespeicherten Bilder zuzugreifen - zum Entsetzen von Datenschützern und Bürgerrechtlern.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte etwa hat im Juli beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Sie fürchtet umfassende Überwachungsmöglichkeiten, denen man sich als Bürger kaum entziehen könne: Es "erfolgt eine Erhebung der biometrischen Daten flächendeckend von nahezu allen Deutschen", heißt es in der Beschwerdeschrift.

Einsatz von Gesichtserkennungssoftware ist umstritten

Das neue Gesetz fällt in eine Zeit, in der viel experimentiert wird mit den Möglichkeiten der automatischen Gesichtserkennung. Die Technologie, die es etwa ermöglicht, ein Smartphone mit einem Blick zu entsperren, weckt offenbar auch Hoffnungen und Begehrlichkeiten bei den Sicherheitsbehörden.

Am Berliner Südkreuz-Bahnhof hat die Polizei den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware getestet, begleitet von vielen Freiwilligen und vielen Kritikern. Letztere beriefen sich auf die Grundrechte und wiesen immer wieder darauf hin, dass solche Überwachungssysteme eher die Falschen träfen: Wer sich - etwa als Straftäter - einer automatischen Erkennung im öffentlichen Raum entziehen wolle, fände dazu wohl eine Möglichkeit, vielleicht reiche schon eine Schirmmütze. Bei einem flächendeckenden Einsatz einer solche Technologie würden also die Daten vieler unbescholtener Bürger gesammelt, um diejenigen, um die es angeblich geht, wohl doch nicht zu fangen.

Diesen Eindruck kann man tatsächlich in Hamburg gewinnen, wo ebenfalls über den Einsatz entsprechender Software diskutiert wird: Die Polizei hatte bei ihren Ermittlungen nach dem G20-Gipfel ein Programm zur Bilderauswertung genutzt, offenbar mit mäßigem Erfolg. Insgesamt lag ein Datensatz von insgesamt 100 Terabyte Bild- und Videomaterial vor, doch der Technikeinsatz führte zur Identifizierung von lediglich drei Personen. Das hatte eine Kleine Anfrage von Linken-Abgeordneten ergeben.

Trotzdem gab die Polizei bekannt, die Technologie dauerhaft auch nach künftigen Großereignissen einsetzen zu wollen. Dagegen geht der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar nun vor.

"Dann leben wir in einer Gesellschaft, die dominiert wird von Angst"

Er kritisiert, dass die Gesichter aller Passanten auf dem Material - das etwa an S-Bahnhöfen aufgenommen wurde - biometrisch verarbeitet würden. Zudem werde das Bildmaterial auf unbestimmte Zeit gespeichert. Die automatisierte Gesichtserkennung in Hamburg verschiebe die Balance zwischen informationeller Selbstbestimmung und staatlichen Befugnissen "massiv zulasten der Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern."

All das macht Billie Hoffmann Angst. Die automatisierte Gesichtserkennung ermögliche die Totalüberwachung des Bürgers. Doch wenn man stets fürchten müsse, dass man erkannt wird, sobald man auf eine Demonstration geht, einen kritischen Artikel liest oder einfach am falschen Ort von einer Kamera gefilmt wird, dann greife vorauseilender Gehorsam: "Dann leben wir in einer Gesellschaft, die dominiert wird von Angst und nicht vom Mut, etwas selbst zu gestalten."

Es ist schwer zu sagen, wie eine Gesichtserkennungssoftware mit Hoffmanns Passbild umgehen würden. Wen würde sie erkennen? Hoffmann? Mogherini? Ganz jemand anderen? Und würde der Software dann Glauben geschenkt? Diese Fragen könnten nun die Diskussionen darum anheizen.

Schon mehrfach ist das Peng!-Kollektiv durch seine subversiven Aktionen aufgefallen: Auf der Netzkonferenz Re:publica etwa gaben sich die Aktionskünstler als Google-Mitarbeiter aus und stellten ausgedachte Geräte wie eine Mini-Drohne zur Kinderbetreuung vor. Oder sie schleusten einen der ihren in eine Live-Sendung von Astro TV ein, die er sprengte, indem er das Programm vor laufender Kamera als Betrug bezeichnete. Auch die Satireseite "Seebrücke des Bundes", angeblich vom Innenministerium, geht auf die Kappe der Künstler. Und nun eben der Reisepass als Zeichen gegen Überwachung.

Laut Hoffmann führt ausufernde Überwachung dazu, dass sich Menschen nicht als Persönlichkeiten und letztlich also auch nicht als Bürger entfalten können. Für das Passbild hätten die Aktivisten die EU-Außenbeauftragte Mogherini gewählt, weil sie ihrer Meinung nach mitzuverantworten habe, dass aus einem Pass ein "Mittel der Unterdrückung" werde. Dabei solle er doch eigentlich ein Symbol der Freiheit zu Reisen sein.

Quelle : spiegel.de

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