China und USA erzielen Fortschritte, aber keine Lösung

  10 Januar 2019    Gelesen: 557
China und USA erzielen Fortschritte, aber keine Lösung

Es gibt Annäherungen zwischen den USA und China im Handelsstreit. Dennoch bleiben viele Probleme weiter ungelöst. Das wirft Fragen auf.

Trotz erster Fortschritte in den Gesprächen über eine Beendigung ihres Handelskrieges müssen die USA und China noch große Differenzen überwinden. Nach dreitägigen Verhandlungen in Peking teilte Chinas Handelsministerium mit, die Gespräche hätten "das gegenseitige Verständnis vergrößert und eine Grundlage geschaffen, um die Besorgnisse beider Seiten anzusprechen".

Das Büro des amerikanischen Handelsbeauftragten berichtete, es sei in Peking auch die Notwendigkeit diskutiert worden, dass eine Vereinbarung vollständig erfüllt und die Umsetzung beständig und überprüft werden müsse. Es gehe um Wege, wie die Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften gerecht, wechselseitig und ausgewogen gestaltet werden können.

"Strukturelle Veränderungen"

Der Handelsbeauftragte verwies auf den Konsens zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping bei deren Treffen am 1. Dezember in Buenos Aires. Danach werden "strukturelle Veränderungen" hinsichtlich zwangsweisem Technologietransfer, Schutz geistigen Eigentums, zollfremder Handelsbarrieren, Cyber-Angriffen und Cyber-Diebstahls von Handelsgeheimnissen angestrebt.

Beide Präsidenten hatten sich in Argentiniens Hauptstadt auf einen 90-tägigen "Waffenstillstand" bis 1. März geeinigt. Das Treffen in Peking war die erste direkte Zusammenkunft der Unterhändler seither. Sie hätten sich auch mit Chinas Zusagen beschäftigt, "bedeutende Mengen" an Produkten aus Landwirtschaft, Industrie und dem Energiesektor der USA zu kaufen und mehr Dienstleistungsgeschäfte zuzulassen, hieß es in der Erklärung des US-Handelsbeautragten.

Weitere Gespräche auf höchster Ebene?

Bei den zusätzlichen Importen und einer Öffnung des chinesischen Marktes für US-Kapital gab es nach einem Bericht des "Wall Street Journals" auch Fortschritte. Doch blieben weiter Differenzen über kompliziertere Fragen wie den Schutz geistigen Eigentums oder Subventionen für chinesische Staatsunternehmen.

Als ein Zeichen für Fortschritt wurde gewertet, dass die chinesische Regierung während der Gespräche angekündigt hatte, Chinas Markt für fünf weitere genetisch modifizierte Getreidesorten zu öffnen, was die USA seit Jahren gefordert hatten. Die Handelsgespräche hätten auch den Weg für weitere Verhandlungen auf höherer Stufe geebnet, zitierte das Blatt Quellen, die über den Verlauf informiert waren.

Quelle: n-tv.de


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