Das gestern vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Gesetz werde ins Leere laufen, sagte Schneider im Deutschlandfunk (Audio-Link). Es regele lediglich Kleinigkeiten, die eigentlich selbstverständlich sein müssten. Als Beispiel führte er die Zuschüsse für Schulessen und die Kostenübernahme bei Busfahrten an. Schneider betonte, es sei zwar gut für Familien, dass die Zuschüsse für Schulkosten von 100 auf 150 Euro im Jahr angehoben werden sollen. Wissenschaftliche Studien hätten aber ergeben, dass die tatsächlichen Schulkosten zwischen 200 und 400 Euro lägen.
Schneider: 600 Euro Kindergeld für alle
Schneider forderte stattdessen ein existenzsicherndes Kindergeld in Höhe von monatlich etwas über 600 Euro. Dieses sollte grundsätzlich an alle Familien ausgezahlt werden. Besser Verdienenden solle das Kindergeld jedoch teilweise über die Steuer wieder abgezogen werden.
Kritik an dem Gesetz kommt auch aus der Opposition. Der familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Aggelidis, sagte im Deutschlandfunk, der große Nachteil für die Familien liege nicht allein in der Höhe der Hilfen. Problematisch sei die Bürokratie. Linken-Fraktionschef Bartsch sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es werde nur ein Teil der von Armut betroffenen Kinder ins Visier genommen.
„Das Stärkste an dem Gesetz ist der Titel“
Das Kabinett hatte gestern den Gesetzentwurf von Familienministerin Giffey und Arbeitsminister Heil gebilligt. Geplant ist eine Reform des Kinderzuschlags, durch die der Empfängerkreis ausgeweitet werden soll. Außerdem soll das Bildungs- und Teilhabepaket verbessert werden. Giffey bewirbt das Gesetz als „Starke-Familien-Gesetz“. Schneider sagte hierzu: „Das Stärkste an dem Gesetz ist wahrscheinlich der Titel.“
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