„Ideologisch motiviert“: Altmaier tritt Kritik an Nord Stream 2 entgegen

  11 Februar 2019    Gelesen: 584
„Ideologisch motiviert“: Altmaier tritt Kritik an Nord Stream 2 entgegen

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat gegenüber der Zeitung „Welt am Sonntag“ das Gasprojekt Nord Stream 2 verteidigt.

Er verwies darauf, dass es in jüngster Zeit „viel ideologisch motivierte Kritik an diesem für unsere Energieversorgung so wichtigen Projekt“ gegeben habe. Jedes Land habe die Freiheit, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu unterhalten, die es für richtig halte.

„Nord Stream 2 ist zunächst ein privates Projekt, für das von vielen Ländern bereits die Genehmigungen erteilt sind“, so der Wirtschaftsminister.

Die EU habe in der vergangenen Woche gezeigt, dass sie in dieser Frage gemeinsam handeln könne. Die Gemeinsamkeit Deutschlands und Frankreichs funktioniert laut Altmaier.

„Der Beschluss vom Freitag dieser Woche, der von einer ganz breiten Mehrheit getragen wurde, ist ein starkes Signal auch an diese Kritiker“, sagte er gegenüber der Zeitung.

In Bezug auf die Vorwürfe aus den USA teilte Altmaier mit, dass Deutschland nie erpressbar gewesen sei und es auch künftig nicht sein werde. Laut seinen Aussagen erinnerte er in Washington daran, dass „Deutschland im Gashandel mit Russland seit 40 Jahren ausschließliche gute Erfahrungen gemacht hat“. Sogar nach dem Zerfall der Sowjetunion habe das Land seine Verpflichtungen eingehalten.

Zuvor hatten Deutschland und Frankreich ihren Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 beigelegt. Die Regierungen in Berlin und Paris hatten sich auf den Entwurf für die geänderte Gasrichtlinie geeinigt. Demnach liegt die Zuständigkeit für Pipelines mit Drittstaaten wie Russland bei dem EU-Land, wo die Leitung erstmals auf das europäische Netz trifft. Bei Nord Stream 2 ist das Deutschland.

Nord Stream 2 ist das Projekt für eine weitere Gaspipeline zwischen Russland und Deutschland, die auf dem Grund der Ostsee verlegt werden soll. Ihre Gesamtkapazität soll etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr erreichen. Der Betriebsstart ist für Ende 2019 geplant. Ende November hatte Gazprom berichtet, bereits 300 Kilometer der neuen Gaspipeline gebaut zu haben.

Für Deutschland ist das Pipeline-Projekt besonders bedeutend, denn die Bundesregierung hat den Ausstieg aus Atom- und Kohlenkraftwerken bis 2038 beschlossen.

sputniknews


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