Nächstes „Milliardengrab“?: Von der Leyen weiter unter Druck

  14 Februar 2019    Gelesen: 551
Nächstes „Milliardengrab“?: Von der Leyen weiter unter Druck

Die Bundeswehr braucht ein neues Luft-Raketenabwehrsystem. Kosten: Acht Milliarden Euro. Es sollten erst nur vier Milliarden sein. Das zuständige Verteidigungsministerium kommentiert aus „vergaberechtlichen Gründen“ nicht. Ministerin von der Leyen steht wegen der Vergabe von Berateraufträgen unter Druck, U-Ausschuss im Bundestag soll aufklären.

Am Mittwoch wurde im Verteidigungsausschuss des Bundestages bekannt, dass das geplante Luftabwehrsystem für die Bundeswehr namens „TLVS“ acht Milliarden Euro kosten soll.

„In früheren Schätzungen war noch von vier Milliarden Euro die Rede“, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. „Frühestens 2026 soll das neue System eingeführt werden.“

Mit dem System wolle die Bundeswehr die Patriot-Abwehrraketen ablösen. Der Anschaffungsprozess ziehe sich seit Jahren hin. „Verhandlungen mit der Industrie gestalten sich schwierig. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass sich allein die Entwicklungskosten von knapp einer Milliarde auf mittlerweile 3,3 (Milliarden, Anm. d. Red.) verteuern würden.“ Oppositionelle Bundestagspolitiker der Grünen und der Linken kritisierten die neusten Kostenschätzungen als „unvernünftig“.

Das Bundesverteidigungsministerium wolle sich „aus vergaberechtlichen Gründen“ nicht äußern.

Am Donnerstag tagt der Untersuchungsausschuss (U-Ausschuss) im Bundestag, der laut Medien „Vetternwirtschaft und unkorrekte Auftragsvergaben“ unter Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) untersuchen und aufklären soll.

Seit Wochen steht Verteidigungsministerin von der Leyen wegen dieser „Berater-Affäre“ unter Druck. Sie soll laut Vorwürfen externen Wirtschaftsberatungsunternehmen millionenschwere Aufträge „zugeschoben“ haben. Am Donnerstag tagt dazu der eingesetzte U-Ausschuss im Bundestag. Der parlamentarische U-Ausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Ressort der Ministerin gekommen sei.

sputniknews


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