May geht nochmal auf Brexit-Tournee

  17 Februar 2019    Gelesen: 644
May geht nochmal auf Brexit-Tournee

Schlappe um Schlappe muss die britische Premierministerin May einstecken: Das Unterhaus verweigert ihr wiederholt die Zustimmung zu ihrem Brexit-Kurs. Den Druchbruch soll jetzt die erneute Ochsentour bringen. May will noch einmal mit jedem EU-Mitglied über Zugeständnisse sprechen.

Im Ringen um den Brexit will die britische Premierministerin Theresa May noch einmal mit allen europäischen Staaten sprechen. Sie habe vor, "in den kommenden Tagen" mit den Staats- und Regierungschefs von "jedem EU-Mitgliedstaat" zu reden, teilte ihr Büro in der Downing Street mit. Zudem veröffentlichte das Büro Auszüge eines Briefs der Regierungschefin an die Abgeordneten ihrer konservativen Partei, in dem sie um Rückhalt für ihren Brexit-Kurs bittet.

Die regierenden Tories müssten ihre persönlichen Ansichten dem "höheren Dienst des nationalen Interesses" unterordnen, forderte May in dem Brief. "Ein Scheitern bei nötigen Kompromissen wird die Menschen enttäuschen, die uns beauftragt haben, sie zu vertreten", warnte sie. Die Partei müsse nun das tun, was sie schon oft getan habe: "Über das hinweggehen, was uns trennt, und sich hinter das stellen, was uns eint."

May war am vergangenen Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, sich im britischen Unterhaus Rückendeckung für ihren Brexit-Kurs zu holen. Brexit-Hardliner aus ihrer Partei enthielten sich bei der Abstimmung. Diese Abstimmung sei "enttäuschend" gewesen, räumte May ein.

Gespräch auch mit Juncker geplant

Sie bekräftigte zugleich, weiter Änderungen beim sogenannten Backstop erreichen zu wollen, mit dem die EU eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern will. Den Brexit-Hardlinern ist die Auffanglösung ein Dorn im Auge, weil sie befürchten, dass Großbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bliebe.

May will in der kommenden Woche weitere Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel führen. Brexit-Minister Stephen Barclay trifft am Montag den EU-Verhandlungsführer Michel Barnier. Dem Büro der Premierministerin zufolge wollen sie Vorschläge einer neuen "Arbeitsgruppe" britischer Abgeordneter zu Backstop-Alternativen besprechen. Am Dienstag legt der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox vor, welche Änderungen nötig sind, um das "rechtliche Risiko" eines unbegrenzten Backstops auszuräumen.

Quelle: n-tv.de


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