Hinweise auf Kriegsverbrecher sollen untersucht werden

  07 März 2019    Gelesen: 729
Hinweise auf Kriegsverbrecher sollen untersucht werden

Bundesinnenminister Seehofer hat eine Untersuchung der Vorwürfe angeordnet, wonach deutsche Sicherheitsbehörden Hinweisen auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden nicht nachgegangen seien.

Seehofer sagte in Brüssel, er habe einen sehr genauen Bericht dazu angefordert. Diesen werde er abwarten und danach die Öffentlichkeit informieren. Nach ersten Informationen sei es aber nicht so, dass die Hinweise einfach abgelegt worden seien. Sie seien unter anderem nach Prioritäten geordnet und weiterverfolgt worden.

Wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge von 2014 bis Anfang 2019 rund 5.000 Hinweise auf Kriegsverbrechen an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weitergeleitet. Weitere 200 Hinweise seien von anderen Stellen gekommen. Ermittlungen wurden demnach aber nur in 129 Fällen aufgenommen.


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