"Treffen der aserbaidschanischen und der armenischen Regierung in Wien ein gutes Zeichen für das diplomatische Verfahren"

  01 April 2019    Gelesen: 1265
  "Treffen der aserbaidschanischen und der armenischen Regierung in Wien ein gutes Zeichen für das diplomatische Verfahren"

Das Treffen zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am 29. März in Wien (Österreich) ist ein gutes Zeichen im Hinblick auf das diplomatische Verfahren, Matthew Bryza, ehemaliger US-Botschafter in Aserbaidschan und ehemaliger Co-Vorsitzender der OSZE-Minsk-Gruppe.

„Es ist ein gutes Zeichen im Hinblick auf das diplomatische Verfahren, dass Präsident Aliyev und Premierminister Paschinjan endlich ihr erstes Treffen unter der Schirmherrschaft der Minsk-Gruppe abgehalten haben. Im Wesentlichen ist es positiv, dass beide Leader ihre Forderung bekräftigt haben, das Waffenstillstandsregime entlang der Kontaktlinie zu stärken und ein Umfeld zu schaffen, das dem Frieden förderlich ist “, sagte er.

Bryza wies darauf hin, dass diese Schritte hoffnungsvolle Anzeichen dafür sind, dass die beiden Leader Schritt für Schritt eine konstruktive persönliche Beziehung aufbauen. Dies ist eine Voraussetzung für schwierige Entscheidungen, die zur Festlegung eines Rahmens für ein Friedensabkommen erforderlich sind.

Der Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev und der Ministerpräsident der Republik Armenien, Nikol Paschinjan, trafen sich am 29. März zum ersten Mal in Wien unter der Schirmherrschaft der Co-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe (Igor Popov, Russische Föderation) , Stéphane Visconti aus Frankreich und Andrew Schofer aus den Vereinigten Staaten von Amerika).

An dem Treffen nahmen auch die Außenminister Zohrab Mnatsakanyan und Elmar Mammadyarov teil. Andrzej Kasprzyk, der persönliche Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

In der Erklärung zu den Ergebnissen des Treffens heißt es, dass die beiden Verantwortlichen betont haben, wie wichtig es ist, ein Umfeld zu schaffen, das dem Frieden förderlich ist, und weitere konkrete Schritte im Verhandlungsprozess zu unternehmen, um eine friedliche Lösung des Konflikts zu finden.

„In Erinnerung an ihr Gespräch in Duschanbe, erneuerten die Leader die Stärkung des Waffenstillstands und die Verbesserung des Mechanismus für die direkte Kommunikation. Sie einigten sich auch darauf, eine Reihe von Maßnahmen im humanitären Bereich zu entwickeln “, heißt es in der Erklärung.

Der Konflikt zwischen den beiden südkaukasischen Ländern begann 1988, als Armenien territoriale Ansprüche gegen Aserbaidschan geltend machte. Als Folge des darauffolgenden Krieges besetzten armenische Streitkräfte 1992, 20 Prozent von Aserbaidschan, darunter die Region Berg-Karabach und sieben umliegende Bezirke.

Im Mai 1994 erreichten die Parteien einen Waffenstillstand, und nach wie vor werden unter der OSZE-Schirmherrschaft und den Co-Vorsitzenden Russlands, Frankreichs und den USA erfolglose Friedensverhandlungen geführt.

Die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten vier Resolutionen zur Befreiung der Berg-Karabach-Region und der umliegenden Gebiete werden von Armenien noch nicht eingehalten.


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