Trump zufrieden, dass nicht gegen US-Soldaten ermittelt wird

  13 April 2019    Gelesen: 401
Trump zufrieden, dass nicht gegen US-Soldaten ermittelt wird

US-Präsident Trump hat sich zufrieden über die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs geäußert, keine möglichen Kriegsverbrechen in Afghanistan zu untersuchen.

In einer in Washington veröffentlichten Erklärung sprach er von einem großen internationalen Sieg. Er bezeichnete den Strafgerichtshof erneut als unrechtmäßig. Trump warnte, die USA würden schnell und energisch auf alle Versuche reagieren, Amerikaner, Israelis oder Verbündete zum Ziel strafrechtlicher Verfolgung zu machen.

Der Strafgerichtshof in Den Haag hatte zuvor erklärt, die Aussichten auf erfolgreiche Ermittlungen seien wegen der Umstände in Afghanistan extrem gering. Er wies damit den Antrag von Chefanklägerin Bensouda aus dem Jahr 2017 ab, Ermittlungen einleiten zu dürfen. Dabei ging es nicht nur um Vorwürfe gegen die Taliban-Miliz und afghanische Soldaten, sondern auch um mögliche Folterungen und Vergewaltigungen durch US-Soldaten und den amerikanischen Geheimdienst CIA. Die Regierung in Washington hatte Bensouda in der vergangenen Woche deswegen die Einreise in die USA untersagt. Dem Internationalen Strafgerichtshof gehören 123 Staaten an, die USA jedoch nicht.


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