US-Demokrat - Amtsenthebungsverfahren gegen Trump lohnt sich nicht mehr

  19 April 2019    Gelesen: 344
US-Demokrat - Amtsenthebungsverfahren gegen Trump lohnt sich nicht mehr

Washington (Reuters) - Nach der Veröffentlichung des Mueller-Berichts hat der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Repräsentantenhaus einem Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump eine Absage erteilt.

Dieser Schritt “lohnt sich inzwischen nicht”, sagte Steny Hoyer am Donnerstag dem Sender CNN. “Sehr offen gesagt, in 18 Monaten wird gewählt und das amerikanische Volk wird ein Urteil fällen.” Der vom US-Justizministerium mit geschwärzten Passagen veröffentlichte Abschlussbericht des Sonderermittlers zur Russland-Affäre zeigt, dass Trump gegen die Untersuchung vorgegangen war. Ausreichende Beweise für eine Justizbehinderung hätten jedoch nicht vorlegen. Ein Amtsenthebungsverfahren müsste vom Repräsentantenhaus ausgehen.


Tags: