Weiterer Rückschlag für May: Britische Unterhausvorsitzende tritt zurück

  23 Mai 2019    Gelesen: 493
  Weiterer Rückschlag für May: Britische Unterhausvorsitzende tritt zurück

Die britische Ministerin für Parlamentsfragen und Vorsitzende des britischen Unterhauses, Andrea Leadsom, verkündete am Mittwoch auf Twitter ihren Rücktritt.

„Mit großem Bedauern und schweren Herzens habe ich mich entschlossen, aus der Regierung zurückzutreten“, schrieb Leadsom.

Als Grund für ihren Rücktritt gab die Tory-Abgeordnete Bedenken gegen den jüngsten Brexit-Kurs der Regierung an. Laut ihrer Mitteilung unterstützt sie unter anderem das Angebot der britischen Premierministerin, Theresa May, nicht, das Parlament über die Möglichkeit eines Referendums über den Brexit abstimmen zu lassen.

Leadsoms Entscheidung folgt auf die neuen Rücktrittsforderungen an May. Der Druck auf die Regierungschefin, ebenfalls ihr Amt abzugeben, dürfte damit erheblich wachsen, meldet die DPA.

Anfang Juni will May den Abgeordneten ihren Vertragsentwurf im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens ein viertes Mal vorlegen. Dafür kündigte sie Zugeständnisse an die Opposition und die Brexit-Hardliner an. Unter anderem stellte sie eine Abstimmung darüber in Aussicht, ob es eine Volksabstimmung über ihr Austrittsabkommen geben soll.

Die Europäische Union und Großbritannien hatten im April bei einem Gipfeltreffen in Brüssel einen flexiblen Brexit-Aufschub bis zum 31. Oktober ausgehandelt. Aufgrund der Verzögerung des Brexits wird Großbritannien am 23. Mai an der Europawahl teilnehmen.

sputniknews


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