Sämtliche Postings, die wort- oder sinngleich mit einem ehrverletzenden Kommentar sind, dessen Rechtswidrigkeit bereits festgestellt wurde, müssten von dem weltgrößten sozialen Netzwerk gesucht und identifiziert werden, erklärte Generalanwalt Maciej Szpunar am Dienstag. Dieser Empfehlung muss der Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) nicht folgen, er tut es aber in den meisten Fällen. Der EuGH muss nun entscheiden, ob Facebook gezwungen werden kann, die fraglichen Kommentare weltweit zu löschen.
Geklagt hatte die frühere österreichische Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Der Oberste Gerichtshof in Österreich hatte den Fall an den EuGH verwiesen.
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