Ruhani auf Werbetour

  26 Januar 2016    Gelesen: 945
Ruhani auf Werbetour
Auf seiner Europareise gibt sich Irans Präsident demonstrativ offen. Mit milliardenschweren Wirtschaftsverträgen will er dem Land die Rückkehr auf den Weltmarkt sichern.
Mit dem Abschluss milliardenschwerer Wirtschaftsverträge auf der ersten Station seiner Europareise in Italien hat Irans Präsident die Rückkehr seines Landes auf den Weltmarkt besiegelt. Der Iran gebe europäischen Investoren Zugang zur ganzen Region, warb Hassan Ruhani am Montagabend in Rom nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Dieser sagte, die geschlossenen Verträge seien "nur der Anfang auf einem langen Weg".

"Wir hatten in der Vergangenheit freundschaftliche Beziehungen mit Italien und Frankreich, und wir wollen unsere guten Beziehungen mit ihnen fortsetzen", sagte Ruhani vor seiner Abreise in Teheran. "Diese Reise findet zu einem historischem Moment statt." Der Iran müsse die Chance ergreifen, um das Wachstum der heimischen Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze für junge Beschäftigte zu schaffen.

Ruhani sagte, er hoffe auf die Unterzeichnung "wichtiger Verträge" mit den französischen Autobauern Peugeot und Renault sowie Investitionen italienischer Unternehmen im Iran. Bei seiner Ankunft in Rom schrieb er auf Twitter, er freue sich, "die beiderseitigen Beziehungen zu vertiefen". In Rom traf Ruhani am Mittag seinen italienischen Kollegen Sergio Mattarella zu einem Arbeitsessen, bevor er am Abend mit Renzi zusammenkam.


"Der iranische Markt bietet italienischen und europäischen Investoren die Gelegenheit, sich in der ganzen Region zu etablieren", sagte Ruhani. Laut italienischen Regierungsvertretern wurden am Abend Verträge im Wert von 17 Milliarden Euro unterzeichnet, darunter ein Vertrag mit dem Pipelinehersteller Saipem in Höhe von fünf Milliarden Euro. Renzi äußerte die Hoffnung, dass dies "der erste Schritt zu einer neuen Epoche des Friedens und des Wohlstands für den Iran" sei.

Neben der Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehung nach Aufhebung der internationalen Sanktionen Mitte Januar waren auch der Konflikt in Syrien und der Anti-Terrorkampf ein Thema. Renzi zeigte sich optimistisch, eine Einigung zu Syrien erreichen zu können. "Wenn wir eine Vereinbarung zur Nuklearfrage erreichen konnten, können wir und müssen wir eine zu Syrien finden, die einen politischen Übergang zur Demokratie erlaubt", sagte Renzi.

Am Dienstag will Ruhani auf einem Wirtschaftsforum sprechen. Zudem soll der 67-jährige Geistliche im Vatikan von Papst Franziskus empfangen werden. Dabei könnte auch die Zahl der Hinrichtungen im Iran zur Sprache kommen, die trotz Ruhanis Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechtslage auf einem Rekordniveau liegt. Auch eine Demonstration soll dafür sorgen, dass dieses Thema nicht in Vergessenheit gerät.

Wichtige Signale vor den Wahlen im Februar

In Paris wird Ruhani dann mit Präsident François Hollande zusammenkommen und am Mittwoch Verträge zum Kauf von 114 Airbus-Flugzeugen unterzeichnen. Die iranische Wirtschaft war durch die im Zuge des Atomstreits verhängten Finanz- und Handelssanktionen in eine schwere Krise geraten. Mitte Januar wurde aber die Umsetzung des im Juli geschlossenen Atomabkommens verkündet, woraufhin die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben wurden.

Die Reise bietet Ruhani die Möglichkeit, vor der wichtigen Parlamentswahl Ende Februar durch den Abschluss wichtiger Wirtschaftsverträge ein Signal zu setzen, dass die Zeit der Isolation vorbei ist. Ruhani war im Juni 2013 mit dem Versprechen gewählt worden, den Atomstreit beizulegen, um die Aufhebung der Sanktionen und eine Entspannung mit dem Westen zu erreichen. Ruhani hofft, dass sich seine Erfolge bei der Wahl nun auszahlen.


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