Die USA hatten den INF-Vertrag im Februar gekündigt und dies mit russischen Verstößen begründet. Daraufhin stieg Moskau ebenfalls aus dem Abkommen aus. Danach begann eine sechsmonatige Auslaufphase. Nun dürfen die beiden Länder wieder ohne Beschränkungen landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen bauen.
Maas fordert neue Abrüstungsabkommen
Bundesaußenminister Maas erwartet allerdings vorerst kein neues Wettrüsten. Es gehe nun darum, defensiv zu antworten, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Die Bundesrepublik werde sich nicht an einer neuen Aufrüstung beteiligen. Maas ergänzte, es sei kein guter Tag für die Sicherheit in Europa. Russland trage die Verantwortung für das Ende des Abkommens.
Alle Informationen, die es gebe, deuteten darauf hin, dass Moskau seit Jahren den Vertrag verletzt habe. Maas forderte eine Diskussion über das weitere Vorgehen. er schlug neue Regelungen vor, an denen auch andere Nationen mit Atomwaffen wie China beteiligt sein müssten. Auch für neue Waffenarten seien Verträge nötig. Maas beklagte, dass die Bereitschaft für solche Abrüstungsabkommen nicht sehr groß sei. Deshalb brauche es weiteren Druck bei diesem Thema. Er verwies darauf, dass Deutschland das Thema Abrüstung auf die Tagesordnung des UNO-Sicherheitsrats gesetzt habe. Das sei das erste Mal seit zwölf Jahren gewesen.
Das INF-Abkommen war 1987 von US-Präsident Reagan und dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow unterzeichnet worden.
Deutschlandfunk
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